Treffen des Marxistisches Forum

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 18.03.2016
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Geopolitische und ökonomische Hintergründe des Freihandelsabkommens TTIP ”
Referent: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Blockupy-Bündnis: Blockupy-Aktiventreffen in Berlin: “Neue Schritte gehen!”

Presseankündigung
Blockupy-Bündnis
Frankfurt am Main, 7. Mai 2015

blockupy 2015

* Podiumsdiskussion zu Bedingungen und Dynamik europäischer Krisenproteste

Am Wochenende (9. und 10. Mai) kommen in Berlin Aktive des Blockupy-Bündnisses zu einem transnationalen Aktiven- und Bündnistreffen zusammen. “Einen neuen Schritt gehen!” lautet das Motto des Treffens. Im Zentrum der Diskussion sollen die Nachbereitung des Aktionstages am 18. März in Frankfurt sowie die künftigen Aktionen des Blockupy-Bündnisses stehen.

“Wir werden auf den 18. März zurückblicken und uns intensiv auch damit auseinander setzen, welche Bedeutung ungehorsame Aktionsformen für Blockupy haben und wie wir mit unserem Aktionskonsens umgehen”, kündigte Roland Süß vom Blockupy-Bündnis an. “Und wir werden nach vorne schauen: auf die Dynamik und Aufgaben der kommenden Monate und welche Rolle dabei Blockupy übernehmen wird.”

Die Aktiven sind dabei entschlossen, weiter als europäisches Bündnis zu arbeiten. Blockupy-Sprecherin Hannah Eberle: “Die Lage in Europa spitzt sich zu. Abschottung, Einschränkung demokratischer Grundrechte, rechter Populismus und Massenverarmung werden durchregiert. Der Versuch von Widerstand wird sanktioniert, wie die neuen Gesetze in Spanien zeigen, mit denen Protest gegen Zwangsräumungen verhindert werden soll. Auch bei uns wird immer wieder versucht, demokratischen Protest abzustrafen, wie wir momentan an den medialen Angriffen gegen den Vizepräsidenten des Hessischen Landtags Ulrich Wilken sehen, der die Blockupy-Demo am 18. März angemeldet hatte. Es ist daher klar, dass der Widerstand gegen das gescheiterte Krisenregime in Europa weiter gehen und neue Wege beschreiten muss.”

Den Auftakt des Treffens bildet am Samstagabend eine öffentliche Podiumsdiskussion zu “Wo bleibt die transnationale
Gegenöffentlichkeit?”. Michael Erhardt (IG Metall, Die Linke), Cristina Asensi (Plattform Democracia Real, Spanien),Thomasz Konicz (Journalist) und Achim Rollhäuser (Diktyo, Griechenland) gehen der Frage nach, wie eine größere öffentliche Dynamik europäischer Krisenproteste entstehen kann.

Hannah Eberle: “Trotz Massenmobilisierungen, Generalstreiks und dem Regierungswechsel in Griechenland sitzt das neoliberale Regime in Europa fest im Sattel. Alternative Entwürfe, wie sie die neue griechische Regierung vorlegt, werden medial diskreditiert und ökonomisch abgewürgt. Gemeinsam wollen wir uns darüber austauschen, wo eine Bewegung für
eine Demokratisierung des Lebens ansetzen kann und welche Grenzen ihr gesetzt sind.”

SYRIZA: Nein zu Erpressung – das Mandat des griechischen Volkes ist nicht verhandelbar

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Erklärung des Politischen Sekretariats von SYRIZA

Nein zu Erpressung – das Mandat des griechischen Volkes ist nicht verhandelbar

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Das politische Sekretariat kam bei seiner letzten Sitzung zu folgendem einmütigen Beschluss:

  1. Die Regierung, die sich gewissenhaft an den Wahlauftrag des 25. Januars – nämlich der Abschaffung der Memoranden- und Austeritätspolitik – hält, verteidigt die Interessen des Landes, die Souveränität des Volkes und die Demokratie. Sie verteidigt das unveräußerliche Recht der Griechinnen und Griechen ihr eigenes Schicksal zu bestimmen.
  1. Seit der Übereinkunft vom 20. Februar haben die Kreditgeber, die darin von einigen heimischen und internationalen Medien unterstützt werden, versucht, den schwierig erarbeiteten Kompromiss zu zerstören und die neue Regierung zu erpressen, um die Politik zu implementieren, für die die Regierung Samaras abgewählt wurde.
  1. Die roten Linien der griechischen Regierung sind die roten Linien der Griechinnen und Griechen. Sie stellen die notwendige Voraussetzung für die Überwindung der Krise im Zusammenhang mit sozialer Gerechtigkeit und Entwicklung dar. Die Versuche im Auftrag von radikalen Teilen der Kreditgeber und das Agieren des nationalen Memorandum-Establishments  um die Versuche, zu einer praktikablen Lösung zu kommen, zu unterminieren, sowie deren Versuche, durch Erpressungen weitere Austeritätspolitik und Rezession zu erreichen, sind unfassbar.
  1. SYRIZA steht an der Seite der Regierung, so wie die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, unabhängig ihrer Parteizugehörigkeit. Wir möchten, dass die Menschen Teil  der derzeitigen Auseinandersetzungen sind, dass sie kämpfen und ihre Rechte einfordern. Wir möchten, dass die Menschen Teil der Dinge sind, die sie betreffen. Es sind die Menschen, die die Zukunft dieses Landes bestimmen und beurteilen werden.
  1. SYRIZA richtet eine Einladung zum Zusammenwirken und zum vereinten Kampf an alle fortschrittlichen sozialen und politischen Kräfte in Europa, die sich der neoliberalen Ideologie der Austeritätspolitik widersetzen. Gegen die Erpressungen  und den ausgeübten Druck setzen wir Solidarität und Demokratie.

Beschlossen: 5. Mai 2015

Deutscher Kulturrat: Kultur braucht kein TTIP – Material zum Aktionstag am 21. Mai kann jetzt bestellt werden!

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Berlin, den 12.04.2015. Der bundesweite Aktionstag gegen TTIP am 21. Mai rückt näher. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband derBundeskulturverbände, stellt Material für die Aktionen vor Ort zurVerfügung. Zehntausende Postkarten, Aufkleber und Plakate wurden von den Mitgliedsorganisationen des Deutschen Kulturrates bereits bestellt.

Da viele Initiativen, Vereine und Einzelpersonen ebenfalls Interesse an den Materialien haben, haben wir jetzt ein spezielles Basispaket für diese Interessenten geschnürt: Ein Basispakete mit jeweils 100 Postkarten, 20 Aufklebernund 2 Plakaten kann zum Preis von 10€ pro Paket (inklusive Versand) hier bestellt werden.

Informationen zum Aktionstag gegen TTIP am 21. Mai finden Sie tagesaktuell unter: http://www.tag-gegen-ttip.de/

Das Basispakete “Kultur braucht kein TTIP” kann hier bestellt werden: http://www.tag-gegen-ttip.de/Shop

Wer möchte, kann die “Kultur braucht kein TTIP”- Plakate und -Portkarten auch selbst ausdrucken: http://www.tag-gegen-ttip.de/content/material

Das Buch zum Aktionstag “TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungender Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien” kann hier vorbestelltwerden: http://www.kulturrat.de/shop.php

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Blockupy-Bündnis: Blockupy macht weiter

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Pressemitteilung
Blockupy-Bündnis
Frankfurt am Main, 20. März 2015
– 25.000 bei bunter Blockupy-Demo für solidarisches Europa

– Tödlicher Austeritätspolitik auch in Frankfurt klare Absage erteilt

– Kritik an unverantwortlichen Aktionen
Das Blockupy-Bündnis wertet den Aktionstag am Mittwoch in Frankfurt am Main als wichtigen Tag des Protestes gegen die europäische Verarmungspolitik. 6000 Menschen umzingelten und blockierten am Vormittag die Europäische Zentralbank – trotz eines massiven Polizeieinsatzes und vieler Übergriffe auf Demonstrierende. Am Abend nahmen 25.000 Menschen an der bunten und lautstarken Demonstration teil, um ihrem Verlangen nach einem anderen Europa und ihrer Ablehnung der deutschen Krisenpolitik Ausdruck zu verleihen.

Diese hohe Beteiligung an einem normalen Werktag ist für das Blockupy-Bündnis Ermutigung und Verpflichtung, weitere Aktionen für die Zukunft vorzubereiten. Ob diese in Frankfurt, in Brüssel oder in Berlin stattfinden sollen, wird noch diskutiert.

Zugleich kritisierte das Bündnis einzelne Aktionen am Vormittag des 18. März, die außerhalb des Blockupy-Aktionskonsens standen und teilweise weder vermittelbar noch verantwortbar waren. Blockupy steht für Demonstrationen und ungehorsame Aktionen, die keine Menschen gefährden, von denen keine Eskalation ausgeht und an denen alle teilnehmen können.

Blockupy kündigte an, die Erfahrungen und Geschehnisse des 18. März sorgfältig auszuwerten und Konsequenzen für zukünftige Aktionen in der Bewegung zu beraten. Dabei setzt das Bündnis auf die Solidarität, die Kommunikation und die Selbstorganisation der Aktivistinnen und Aktivisten statt auf die oft geforderte “Distanzierung”. Eine gemeinsame Antwort in diesem Sinn haben aus Sicht von Blockupy auch die 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration am Abend des Aktionstags gegeben.

Das Bündnis kritisierte den Versuch der Bundesregierung sowie vieler Politikerinnen und Politiker in der aktuellen Stunde des Bundestags ebenso wie mancher Medien, die Auseinandersetzungen in Frankfurt zu entpolitisieren und zu instrumentalisieren: Während sie die Gewalt auf der Straße beklagen, lenken sie von der berechtigten Wut auf die Gewalt der Krisenpolitik ab, die Millionen Menschen ins Elend gestürzt hat. Blockupy verwahrte sich zudem gegen den Versuch einer Kriminalisierung von Aktionen Zivilen Ungehorsams durch die Polizei, indem sie von 4000 Straftätern während der Blockaden am Mittwochvormittag spricht.

Blockupy zufolge wurden am Mittwoch rund 200 Demonstrierende verletzt, davon etwa 50 durch den Einsatz von Schlagstöcken. Die meisten anderen erlitten Augenverletzungen durch Tränengas. Eine Frau musste die Nacht im Krankenhaus verbringen. Das Bündnis forderte zudem die sofortige Freilassung eines italienischen Protestteilnehmers, der in Haft genommen wurde.

——

Stimmen aus der Blockupy-Pressekonferenz am 19. März:

Eberhard Heise, als Attac-Aktivist im Blockupy-Bündnis: “Das oberlehrerhafte Verhalten deutscher Politiker gegenüber der demokratisch gewählten griechischen Regierung ist unerträglich. Damit soll eine Verarmungspolitik gerechtfertigt werden, deren einziges Ziel die Sicherung von Kapitalanlagen und Erfolg in der Standortkonkurrenz ist. Die davon verursachten sozialen Katastrophen halten wir nicht mehr aus: Zwangsräumungen, das Schließen von  Krankenhäusern, Massen-Arbeitslosigkeit, ertrunkene Flüchtlinge. Diese Politik zerstört Menschenleben und verwüstet ganze Staaten. Der Widerstand dagegen ist bei uns in Deutschland angekommen – in dem Land, von dem diese zerstörerische Politik maßgeblich ausgeht.”
Jennifer Werthwein, Vertreterin der Grünen Jugend im Blockupy-Bündnis:
“Die 25.000 Menschen aus ganz Europa auf den Straßen Frankfurts sind ein starkes Zeichen, dass die Politik von Kanzlerin Merkel gescheitert ist. Das Spardiktat führt zu starkem Unmut auch in unserer Gesellschaft und treibt viele Menschen auf die Straßen. Wir fordern die Politikerinnen und Politiker auf, sich nicht ausschließlich mit gewalttätigem Protest auseinanderzusetzen, sondern die Motive und Forderungen der Menschen ernst zu nehmen.”

Hannah Eberle, für die Interventionistische Linke im Bündnis: “6000 mutige und entschlossene Aktivistinnen und Aktivisten auf den Blockaden am Morgen und dann die 25.000 auf der Demo am Abend: Bei aller berechtigten Kritik an einzelnen Aktionen war das ein tolles Bild der Solidarität und des gemeinsamen Handelns. Der europäische Widerstand ist jetzt in Deutschland angekommen, und er wird bleiben. Wir nehmen aus Frankfurt das deutliche Signal mit, den Widerstand gegen die tödliche Austeritätspolitik nicht nur fortzusetzen, sondern zu verstärken.”

Frederic Wester, für das Ums-Ganze-Bündnis bei Blockupy: “Der Tag hat gezeigt, wie groß die Unzufriedenheit mit dem europäischen Kapitalismus ist. Die Proteste haben deutlich gemacht, dass wachsende soziale Ungleichheit auch in Deutschland inzwischen zu sozialen Unruhen führt. Die Ursachen sind dabei politische Konflikte, die sich mit polizeilichen Mitteln nicht lösen lassen. Wir brauchen eine grundlegend andere, solidarische Gesellschaft. Für dieses Ziel werden wir weiter auf die Straße gehen.”

Thomas Occupy, als ein Vertreter der Occupy Bewegung in Blockupy:
“Bei den Aktionen sind Dinge gelaufen, die nicht durch den Aktionskonsens gedeckt wurden. Aber wenn man die menschenverachtende Politik der Troika als leuchtendes Vorbild betrachtet, muss man sich über die Wut nicht wundern.”

Als Gast nahm der Frankfurter Theaterleiter und Regisseur Willy Praml an der Pressekonferenz teil, der sein Theater den Blockupy-Aktiven als Treffpunkt zur Verfügung gestellt hatte: “Wir kritisieren die Gewalt, die die Proteste gestern überschattet und die insgesamt positive Wirkung des Blockupy-Auftritts negativ belastet hat. Wir sind aber weiterhin solidarisch mit der Bewegung und werden das Blockupy-Bündnis jederzeit in gleicher Weise unterstützen, wie wir es die beiden letzten Tage getan haben.”

http://blockupy.org/5914/blockupy-macht-weiter/

https://blockupy.org

Protest vor dem Kanzleramt: Solidarität mit Griechenland: Schluss mit der Erpressungspolitik!

Griechenland 1

Am Montag, 23.03.15 kommt der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Deutschland um mit Bundeskanzlerin Merkel über die Folgen der Finanzkrise zu reden. Merkel wird weiter versuchen, die von der griechischen Regierung geplanten sozialen Reformen zu verhindern und die griechische Regierung zu zwingen, die gescheiterte Politik der Troika und der abgewählten Regierung Samaras fortzusetzen.

SYRIZA soll gezwungen werden, seine Wahlversprechen aufgeben. Von Anfang an wollen die neoliberalen Vertreter*innen von Bundesregierung, EU-Kommission und EZB verhindern, dass eine neue Politik innerhalb der EU real möglich wird. Wir stellen uns dieser Politik entgegen und rufen zum Protest gegen diese Erpressungspolitik auf!

Zeigt Solidarität mit den berechtigten Forderungen der Griech*innen und demonstriert vor dem Bundeskanzleramt für ein Ende der Austeritätspolitik.

Wir fordern:

· Schluss mit der Austeritätspolitik!

· Kürzungsdiktate sofort beenden!

· Erpressungspolitik gegen Griechenland sofort beenden!

· Für einen sofortigen Schuldenschnitt für Griechenland!

· Griechische Reparationsforderungen und Nazi-Zwangsanleihe anerkennen!

Mit unserer Kundgebung wollen wir den Widerstand gegen die Austeritätspolitik sichtbar machen. Die „Sparkommissare“ der Troika müssen endlich vor die Tür gesetzt werden!

Wir treffen uns

Montag, 23.03.2015

16.00 Uhr

Forum vor dem Bundeskanzleramt

NaturFreunde Berlin

Blockupy: Ein Statement aus den Umweltbewegungen

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“You don’t set fire to cars, you are setting the world on fire”
Naomi Klein

In den Tagen nach den Blockupy-Protesten gegen die Eröffnung der neuen EZB-Zentrale überbieten sich Politiker*innen und Medien in ihrem Entsetzen über brennende Polizeiautos in Frankfurt. Als Aktivist*innen aus den Klima- und Umweltbewegungen möchten wir dieses Bild zurecht rücken.

Diejenigen von uns, die in Frankfurt auf der Straße waren, haben etwas anderes erlebt, als das Schreckensbild von Bürgerkrieg, das jetzt durch die Öffentlichkeit geistert. Ja, es gab tatsächlich auch unverantwortliche Aktionen. Vor allem aber war ein Aufbruch der Hoffnung einer neuen europaweiten Bewegung von unten in Frankfurt spürbar. Mit entschlossenem Widerstand in all seinen unterschiedlichen Formen, wie wir ihn von Castor- Protesten oder der Globalisierungskritischen Bewegung kennen. Und vor allem einer bunten und vielfältigen Demonstration mit weit über 20.000 Menschen, die an einem Mittwoch Nachmittag die Straßen füllten mit einer anderen Geschichte, als wir sie sonst zu hören bekommen: Menschen aus Italien, Griechenland, Spanien und vielen anderen Ländern, die Zeugnis ablegten über den Angriff auf die Armen und das Vernichten der Demokratie durch die Austeritätsherrschaft der Troika. Seite an Seite mit Menschen aus Deutschland, die klarstellten, dass es hier nicht um einen Konflikt zwischen Nationen geht, sondern zwischen Oben und Unten. In diesem Aufbruch sind die unterschiedlichsten Kämpfe zusammen gekommen: Kämpfe für Flüchtlingsrechte und Bewegungsfreiheit, feministische Kämpfe ebenso wie streikende Amazon-Beschäftigte und nicht zuletzt die Kämpfe gegen die Verantwortlichen der Klimakatastrophe.

Der Satz von Naomi Klein, der bei der Großdemonstration wie kaum ein anderer von Alt und Jung auf dem Römer mit Applaus beantwortet wurde, fasst zusammen, was wir der Medien-Hysterie entgegen halten: „EZB: Ihr seid die wahren Randalierer. Ihr zündet keine Autos an, ihr setzt die Welt in Brand“.

Für uns als Klimabewegte ist die Zuspitzung der Auseinandersetzung nicht verwunderlich, sondern ein Ergebnis jahrzehntelangen politischen Leugnens. Klimawandel bedeutet, dass sich die Auseinandersetzungen um schwindende Ressourcen und Lebensgrundlagen, also um die Möglichkeit eines guten Lebens für alle, weltweit verschärfen. Der Klimawandel ist keine Katastrophe, die erst auf die nächste Generation wartet. Er findet bereits statt: Ob mit verschärften Zyklonen in Vanuatu oder sich ausbreitenden Wüsten und Trockengebieten bis hinein nach Südeuropa.

Naomi Klein hat zusammengefasst, dass es genau der gleiche neoliberale Marktradikalismus ist, der unter dem Stichwort Austerität Hunderttausende in Europa ins Elend stürzt und der verantwortlich ist für die Klimakatastrophe. Während in Deutschland weiter auf Kohle gesetzt wird, obwohl alle wissen, dass wir sie sofort im Boden lassen müssen, wird in den Kürzungsprogrammen für Südeuropa die Förderung Erneuerbarer Energien gestrichen und das Wenige privatisiert und verramscht, mit dem die Gesellschaften noch Einfluss auf diesen Wahnsinn nehmen könnten.

Wir halten fest: Die militanten Aktionen in Frankfurt sind im Verhältnis zu sehen zu den Verheerungen die Kapitalismus und Klimawandel in der Welt anrichten. Blicken wir der Realität ins Auge, Kämpfen wir für ein gutes Leben für alle!

Südwestdeutsche Anti-Atom-Initiativen
Redaktion anti atom aktuell
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Wiesbaden
ausgeCO2hlt
atomkraftENDE.darmstadt
Tadzio Müller, Klimaaktivist
Bettina Pech, bi atomausstieg-groß-gerau DIE LINKE Wilhelmsburg/Veddel
internationale sozialistische linke (isl) Interventionistische Linke (iL)
FelS – Für eine linke Strömung/iL
TransAct Café 2Grad Frankfurt