Hände weg vom Streikrecht!

Wir, Kolleginnen und Kollegen, protestieren gegen die Absicht der Bundesregierung, in die Tarifautonomie einzugreifen und das grundgesetzlich verankerte Koalitionsrecht zu beschneiden.

Schon seit Jahren fordern Arbeitgeberverbände die Einschränkung des Streikrechts. In schöner Regelmäßigkeit nehmen sie dabei gerade Streiks kleinerer oder berufsbezogener Gewerkschaften zum Anlass, wie eben aktuell die Arbeitsniederlegungen von GDL und Cockpit. Die Forderungen seien unverhältnismäßig und nicht verhandelbar, die Streiks zu häufig und überdies wirtschaftsschädigend.

Dass auch Teile der DGB-Gewerkschaften durchaus ihre Schwierigkeiten mit den als Konkurrenz wahrgenommenen Berufs- und Interessenverbänden haben, nutzen Konzernleitungen schamlos aus: Scheinheilig usurpieren sie die alte Gewerkschaftsforderung „Ein Betrieb – eine Gewerkschaft“ und verkehren diese in eine zutiefst gewerkschaftsfeindliche Forderung nach Einschränkung des Streikrechts.

Ein Betrieb? Wer hat denn die großen ehemals bundeseigenen Betriebe Bahn, Post und Lufthansa privatisiert, filetiert und in viele Stücke zerschlagen? Wer zerlegt denn permanent große Betriebseinheiten durch Out-Sourcing, Teilverkäufe, Börsengänge, Standortschließungen, Werkverträge, Leiharbeit etc.? Waren es denn nicht die Konzerne und Banken, die Kapitalanlage-Fonds und Arbeitgeberverbände, die entsprechende Gesetze forderten und durchsetzen konnten?

Eine Gewerkschaft? Wer hat denn große Belegschaften in viele kleine Einheiten gespalten und so eine gemeinsame Interessenvertretung der Beschäftigten immer schwieriger gemacht? Wer hat denn vor dem Hintergrund der Hartz-Gesetze einzelne Beschäftigte, kleinere Betriebseinheiten oder ganze Standorte erpresst und aus dem Flächentarif vertrieben? Und waren es nicht Unternehmensvorstände von Siemens oder Daimler, die mit reichlich krimineller Energie selbst Interessenverbände nach ihrem Willen gründeten und diese korrumpierten?

Die Arbeitgeber haben – meist Hand in Hand mit allen Bundesregierungen der vergangenen Jahre – bewusst und ohne Skrupel eine gemeinsame Interessenvertretung von Beschäftigten nach Kräften behindert oder unmöglich gemacht. Jetzt sollen als nächste Schritte die Einschränkung der Koalitionsfreiheit und die Entsorgung der Tarifautonomie folgen. In Wahrheit lautet ihr Motto: „MEIN Betrieb – und eine Gewerkschaft MEINER Wahl“.

Tatsächlich ist das Prinzip „Ein Betrieb – eine Gewerkschaft“ in Gefahr geraten und muss heute als „gebündelte“ Interessenvertretung vielfach gespaltener Belegschaften zu neuem Leben erweckt werden. Wir bleiben dabei, dass gewerkschaftliche Organisation und Arbeitskampfmaßnahmen Grundrechte sind.
Lasst uns in den nächsten Tagen und Wochen gemeinsam handeln:

Gegen die Angriffe der Bundesregierung auf die Tarifautonomie! Hände weg vom Streikrecht!

Berndt Wolfgang (DGB-Kreisvorsitzender Amberg-Sulzbach), Bess Frank (ver.di, Gewerkschaftssekretär Fachbereich Gemeinden, Nürnberg), Bigus Achim (IGM-Vertrauenskörper-Leiter, Volkswagen Osnabrück), Cramm Olaf (Gewerkschaftssekretär, DGB Region Osnabrück-Emsland), Fricke Detlef (Rechtsanwalt, Hannover), Hagenhofer Thomas (ver.di, Saarbrücken), Hofmann Claus (MAVVorsitzender Werkhof Regensburg, Mitglied im DGB Kreisvorstand Regensburg), Hofner Gebhard (IG Metall, Konzernbetriebsratsvorsitzender Dematic GmbH, Offenbach), Hornauer Roland (ver.di, Personalratsvorsitzender, Stadt Erlangen), Hoyer Hans (ver.di Erlangen), Janicki Heide (ver.di, Betriebsrätin i.R.,  Braunschweig), Koberg Christian (ver.di Seniorengruppe Kiel), Koppelmann Wilhelm (ver.di Mitglied der Bundestarifkommission, Personalratsvorsitzender Stadt Osnabrück), Kullmann Friedrich (ver.di, stellv. Personalrat, Stadt Bergisch-Gladbach), Lutz Werner (ver.di, Personalrat, Stadt Erlangen), Matrai David (ver.di, Gewerkschaftssekretär, Hannover), Mehrstedt Bernd (ver.di, Personalratsmitglied aha Abfallwirtschaft Region Hannover), Paape Isa (IGM-Vertrauensfrau, Siemens Erlangen), Schmitz Ulrike (Delegierte IG Metall, Braunschweig), Schreier Erich (DGB Ortsvorstand Röthenbach/Pegnitz), Schreiter Jutta (IG Metall, Betriebsrätin, Siemens Erlangen), Schubert Joachim (Betriebsrat und Mitglied der IGM-VKL bei ALSTOM Power, Mannheim), Stehr Heinz (Mitglied im IGM-Seniorenteam, IGM Unterelbe), Weinberg Harald (ver.di, Mitglied des Bundestages Fraktion DIE LINKE, Nürnberg), Wiedmann René (ver.di, Betriebsgruppenvorsitzender DATEV Nürnberg), Ziegler Ewald (GEW Nürnberg)

Kontakt: Isa Paape, paapenet@aol.com und Werner Lutz, einheiztext@t-online.de

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05.01.14: Kundgebung zum Gedenken an Celalettin Kesim

AG Frieden in der GEW Berlin

AG Frieden in der GEW Berlin schließt sich der am 5.1.2015 um 17:00 Uhr, Kottbusser Tor, Kottbusser Str./Ecke Reichenberger Str., stattfindenden Kundgebung und anschließenden Demonstration zum Gedenken an Celalettin Kesim an.
Sie wird organisiert vom „Initiativkomitee Celalettin Kesim“ und unterstützt von der VVN-BdA.
Wir haben das gleiche Anliegen und je mehr wir dort sind, desto besser!!

Die von uns zunächst für 14:00 Uhr angekündigte Kundgebung entfällt deshalb.
Alle, die unsere Einladung weitergeleitet haben, bitten wir, diese Korrektur ebenfalls weiterzuleiten. Danke!

Bild: OTFW, Berlin

Bild: OTFW, Berlin

Am 5. Januar 1980 wurde unser Kollege Celalettin Kesim ermordet. Celalettin war Lehrer an einer Neuköllner Berufsschule und Sekretär des ‘Türkenzentrums’ in der Schinkestraße.

Er hatte an diesem Tag mit Freunden und Genossen aus dem ‘Türkischen Demokratischen Arbeiterverein’ am Kottbusser Tor Flugblätter gegen die in der Türkei drohende Militärdiktatur verteilt. Auf dem Rückweg ins Türkenzentrum wurden sie von türkischen Faschisten und religiösen Fanatikern überfallen. Celalettin wurde durch einen Messerstich in die Schlagader am Oberschenkel getroffen. Polizei und Rettungswagen trafen verspätet ein. Celalettin verblutete noch am Tatort.
Der Mord an Celalettin Kesim hat in der demokratischen Öffentlichkeit Berlins Trauer und Bestürzung hervorgerufen. An der Demonstration im Anschluss an die Trauerfeier nahmen mehr als 10.000 Menschen teil.
Für Politik und Justiz jedoch waren Überfall und Mord das Ergebnis einer Auseinandersetzung zwischen ‘türkischen Extremisten’. Der Täter wurde bis heute nicht bestraft.

Unsere Kundgebung zum Gedenken an Celalettin Kesim soll zugleich auf die Gefahren der heutigen Politik hinweisen:

Angesichts der jüngsten Entwicklungen sind wir alle gefordert, gegen das Erstarken rechter Kräfte und gegen den Rassismus und die Hetze gegen Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen aktiv zu werden. Wir müssen einer Politik widersprechen, die Verständnis für die ‘Sorgen’ der ‘Abendlandretter’ von Pegida & Co. hat, die mit bevorstehenden Flüchtlingsströmen droht und die z.B. die Regierung in Kiew unterstützt, an der Faschisten beteiligt sind.
Damals wie heute: entschlossen gegen den Faschismus kämpfen!
Kommt zur Kundgebung

am Montag, dem 5. Januar 2015,
um 17:00 Uhr

an der Gedenkstele für Celalettin Kesim,

Kottbusser Tor, Kottbusser Straße/Ecke Reichenberger Straße

Netzwerk Cuba: Newsletter

Liebe Leser_innen,

auch im letzten newsletter des Jahres gibt es natürlich über die Rückkehr der 3 und die neue Entwicklung in den Beziehungen zwischen Cuba und den USA weitere Informationen.

Netzwerk Cuba

Hier ein Link zum Konzert von Silvio Rodríguez im barrio habanero El Cerro mit (zum Teil aktiver) Präsenz der 5 (Los 5), das Ganze dauert mit (Vorgruppe) ca. 2 1/2 Stunden.
http://www.cubadebate.cu/opinion/2014/12/25/el-concierto-62-de-silvio-rodriguez-fotos-y-video/#.VJw8mc5A

Rückkkehr der letzten drei der Cuban 5 nach Kuba
Freude und äußerste Vorsicht
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21132

Baby per Fernbedienung
Süßes Detail der Freilassung der »Cuban Five«: Gerardo Hernández und Adriana Pérez bekommen eine Tochter
Von André Scheer
https://www.jungewelt.de/2014/12-25/001.php?sstr=baby|per|fernbediehnung

Die Geburt von Gerardos und Adrianas Tochter wird Anfang Januar erwartet
Autorin: Susana Lee susana@granma.cu
Granma Diario, 23. Dezember 2014
http://www.miami5.de/informationen/presse-141223.html

»Niemand sagt mir, was ich publizieren soll«
Gespräch mit Jorge »Jorgito« Jerez über das Journalistikstudium in Kuba, die Medien der Insel und die Folgen der US-Blockade
Interview: André Scheer
https://www.jungewelt.de/2014/12-27/001.php

Ausländische Investitionen: ein Impuls für die Wirtschaft
Interview mit der stellvertretenden Generaldirektorin für Ausländische Investitionen des MINCEX, Ivonne Vertiz Rolo
Autor: Onaisys Fonticoba
http://www.granma.cu/idiomas/aleman/kuba/26diciembre-inversion.html

Mit einem Volk wie diesem kann das 570. Jahr der Revolution erreicht werden
• Mit diesen Worten verabschiedete sich Raúl von den Parlamentariern und Gästen, die in der Abschlussveranstaltung der 6. Ordentlichen Sitzungsperiode der 8. Legislatur der Nationalversammlung zugegen waren
http://www.granma.cu/idiomas/aleman/kuba/22diciembre-asamblearaul.html

Sitzung des 9. Plenums des Zentralkomitees der Partei
http://www.granma.cu/idiomas/aleman/kuba/19diciembre-pleno.html
Ecuador setzt Deutschland vor die Türe
25.12.2014: Ecuador hat die Zusammenarbeit mit Deutschland im Bereich des Umweltschutzes aufgekündigt.
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5328&Itemid=92

Glückwunschschreiben der FG Essen an die cubanischen Freund/innen und Partner/innen zum bevorstehenden 57. Jahrestag der siegreichen cubanischen Revolution:
http://www.miami5.de/informationen/presse-141223.html

Menschenrechtler aus Mexiko widersprechen Auswärtigem Amt
CDU-Staatsministerin hatte vor Bundestag Unterstützung für Sicherheitsabkommen vorgegeben. Gesprächspartner aus Mexiko weisen das zurück.
https://amerika21.de/2014/12/110204/mexiko-auswaertiges-amt-boehmer

Treffen Marxistisches Forum: Marxistische Theorien heute – Ist die Stamokap-Theorie heute noch aktuell?

Liebe Genossinnen und Genossen,

marx

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 16.01.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Marxistische Theorien heute – Ist die Stamokap-Theorie heute noch aktuell? “
Referentin: Gretchen Binus

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Blockupy-Aktionstreffen am 18.01.15

blockupy berlin

Sonntag,18. Januar 2015,

11:00 bis 17:30 Uhr

DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str.69 – 77, Frankfurt a.M.

Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen,
Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, Liebe Interessierte,

jetzt ist es raus: der Termin der feierlichen Eröffnung der Europäischen Zentralbank ist der 18. März 2015 – die Nachricht kam passend während des Blockupy-Festivals. Auch das Festival selbst war eingroßer Erfolg. Die vielen produktiven Diskussionen, unser demonstrativer Besuch der EZB und die breite internationale Vernetzung haben uns motiviert, nun am 18.3. unmissverständlich deutlich zu machen: „Es gibt nichts zum Feiern am Krisenregime! Let’s take over the Party!“

Wir laden euch daher herzlich dazu ein, gemeinsam in die Planung zu den Aktionen, die wir seit drei Jahren Blockupy gemeinsam vorbereitet haben, einzusteigen.

Am 18. März werden Regierungsvertreter_innen aus der ganzen EU sich zur bisherigen Krisenpolitik beglückwünschen. Diesen Tag werden wir zu unserem machen und damit ein Zeichen gegen die Verarmungspolitik der Troika und ihr autoritäres Durchregieren setzen. Unser Ziel ist es, mit Tausenden von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa und darüber hinaus die Straßen rund um den Eurotower zu blockieren und diesen Event derMacht und des Kapitals zu stören. Schließlich gibt es nichts zu feiern, wenn sich Regierungsvertreter_innen zu dieser Form von Krisenpolitik gratulieren und den kapitalistischen Normalzustand abfeiern, während überall Menschen am Existenzminimum leben. Nicht zuletzt, weil diese Politik der Standortkonkurrenz das Anwachsen von Rechtspopulismus und Faschismus befördert hat.

Damit es uns gelingt, die Party zu übernehmen, ist einiges zu tun. Wir müssen Antworten auf unterschiedliche Fragen finden und uns gemeinsam abstimmen:

Wir müssen entscheiden, wie wir, wann und wo genau diese Zeichen setzen. Wie machen wir den Tag zu unserem?
Wie machen wir Frankfurt zu einem Ort des massenhaften, transnationalen, ungehorsamen Widerstands und zu einem Tag eines breiten öffentliche Protest, in der ganz Frankfurt auf der Straße ist?
Wie erreichen wir all jene, die sich jetzt noch nicht vorstellen können, sich praktisch gegen das Krisenregime zu wehren?
Was sind unsere ersten Schritte zu einer breiten Mobilisierung und wie wehren wir uns zugleich gegen die reaktionären Krisenlösungsversuche von rechts?
Wie ermöglichen wir den transnationalen Widerstand und eine umfassende internationale Beteiligung? Das erste Aktiventreffen vor der Eröffnung findet am 18. Januar 2015 in Frankfurt (Main) statt. Am Vortag trifft sich das europaweite Blockupy-Bündnis und kommen einige der bestehenden AGs zusammen, um die praktischen Grundlagen zu schaffen, dann am 18. in einem gemeinsamen Plenum die wesentlichen Entscheidungen zu treffen. Am Sonntag wird es für alle eine AG-Phase geben, damit sich möglichst viele in den dann folgenden zwei Monaten an Blockupy beteiligen. Denn wie schon in den letztem Jahren, ist Blockupy immer das, was wir daraus machen, gerade jetzt, in den AGs zur Vorbereitung und Umsetzung starker Proteste am 18.3.
Der genaue Vorschlag für die Tagesordnung des Aktiventreffens wird im Januar fertig.

Wir können aber jetzt schon auf folgende Inhalte und zentralen Punkte hinweisen:

Wir brauchen einen Beschluss des Plenums wie genau unsere Aktion, wie Kundgebungen und Demonstrationen, d.h. die Gesamtchoreografie des Tages am 18. März aussehen soll.
Die verschiedenen Arbeitsgruppen müssen wieder reaktiviert werden – es ist eine Menge zu erledigen für einen erfolgreichen Protest – damit es auch wirklich UNSERE Party wird.
Kommt zahlreich! Sagt den Termin weiter und bringt Freund_innen,Genoss_innen und Kolleg_innen mit, die bisher noch nicht dabei sind!

Wir freuen uns auf ein spannendes Treffen, auf Eure Erfahrungen undAnregungen und die gemeinsamen Beratungen für Blockupy 2015.

Denkt bitte auch daran, dass es am Sonntag im DGB-Haus keine Cafeteria gibt– wir können nur für die Versorgung mit Mineralwasser und Softdrinks sorgen.

Euer Blockupy Koordinierungskreis 18. Dezember 2014

Thomas Sankara zum 65. Geburtstag: “Deine Ideen leben weiter!”

Thomas Sankara

Am 21. Dezember 2014 wäre Präsident Thomas Sankara 65 geworden. Aus diesem Anlass hatte der Balai Citoyen zu einer Versammlung auf dem Friedhof in Dagnoen aufgerufen, wo seine sterblichen Überreste vermutet werden (eine Untersuchung, ob er dort wirklich liegt, wird seit Jahren gefordert und steht bald an, wenn man der Übergangsregierung glauben darf). Maître Sankara, der Anwalt der Familie Sankara, und Sams’K le Jah und Smockey legten als symbolische Geste Besen auf Thomas Sankaras (vermutetem) Grab nieder, ebenso wie auf den Gräbern seiner 12 ebenfalls am 15. Oktober 1987 ermordeten Gefährten. Die neuerliche Volkserhebung in Burkina Faso und die Allgegenwärtigkeit Sankaras nach 27 Jahren zeigt, dass er recht hatte als er sagte: „On peut tuer un homme, mais on ne peut pas tuer les idées!“ Brandaktuelle Informationen zur burkinischen Revolution und zur weiteren Aufklärung des Mordes an Sankara auf der Facebookseite „Thomas Sankara lebt – Thomas Sankara is alive“.

Treffen Marxistisches Forum: Marxistische Theorien heute – Welche Antworten bietet die Marxistische Theorie?

Liebe Genossinnen und Genossen,

marx

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 19.12.2014
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: „Marxistische Theorien heute – Welche Antworten bietet die Marxistische Theorie? “
Referent: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF