Liebe Genossinnen und Genossen,
heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.
Wir treffen uns:
Freitag, 18.09.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr
Thema: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA: Instrumente zur Sicherung der ökonomischen Vorherrschaft
Einführung: Uwe Hiksch
Über Eure Teilnahme freuen wir uns.
Mit sozialistischen Grüßen.
Sprecherkreis des MF
Berlin, den 12.04.2015. Der bundesweite Aktionstag gegen TTIP am 21. Mai rückt näher. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband derBundeskulturverbände, stellt Material für die Aktionen vor Ort zurVerfügung. Zehntausende Postkarten, Aufkleber und Plakate wurden von den Mitgliedsorganisationen des Deutschen Kulturrates bereits bestellt.
Da viele Initiativen, Vereine und Einzelpersonen ebenfalls Interesse an den Materialien haben, haben wir jetzt ein spezielles Basispaket für diese Interessenten geschnürt: Ein Basispakete mit jeweils 100 Postkarten, 20 Aufklebernund 2 Plakaten kann zum Preis von 10€ pro Paket (inklusive Versand) hier bestellt werden.
Informationen zum Aktionstag gegen TTIP am 21. Mai finden Sie tagesaktuell unter: http://www.tag-gegen-ttip.de/
Das Basispakete “Kultur braucht kein TTIP” kann hier bestellt werden: http://www.tag-gegen-ttip.de/Shop
Wer möchte, kann die “Kultur braucht kein TTIP”- Plakate und -Portkarten auch selbst ausdrucken: http://www.tag-gegen-ttip.de/content/material
Das Buch zum Aktionstag “TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungender Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien” kann hier vorbestelltwerden: http://www.kulturrat.de/shop.php
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
Sehr gutes Video zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP:
Bündnis TTIPunfairHandelbar
Bündnis Stop TTIP
Pressemitteilung
30.01.2015
+++ TTIP-Verhandlungen unter wachsendem Druck +++
Zivilgesellschaftliches Treffen gegen TTIP stärkt den Widerstand während der achten TTIP Verhandlungsrunde
Mit einem zivilgesellschaftlichen Treffen bauen TTIP- und CETA-kritische Organisationen aus ganz Europa vermehrt Druck auf die Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP zwischen den USA und der EU auf. Parallel zur achten Verhandlungsrunde kommen in Brüssel Aktivistinnen und Aktivisten von rund 150 Organisationen aus ganz Europa, Kanada und den USA zusammen, um bereits laufende Kampagnen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA strategisch weiter zu entwickeln.
Nach jüngsten Berichten drängt die EU-Kommission die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten hinter geschlossenen Türen dazu, die Verhandlungen mit den USA über die zunehmend in die Kritik geratenen Schiedsgerichte nicht abzubrechen. „Statt die breite Ablehnung einer Konzern-Paralleljustiz durch die Zivilgesellschaft ernst zu nehmen, setzt die Kommission die Mitgliedstaaten unter Druck und droht mit Gegenreaktionen der USA, falls man das sogenannte Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren aus TTIP herausnehme“, kritisiert Jürgen Maier vom Bündnis TTIPunfairHandelbar. „Die Bürgerinnen und Bürger werden so lange weiter Druck machen, bis die Brüsseler Entscheidungsträger begreifen: Wir wollen keinen Demokratieabbau und keine Paralleljustiz, sondern bessere Gesetze zum Schutz der Umwelt und von Verbraucher-, Sozial- und Arbeitsschutzstandards.“
„Der Widerstand gegen TTIP und CETA wächst täglich“, sagt Michael Efler, Sprecher der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“, der das Strategie-Treffen mit vorbereitet. „Dass unsere Kritik an TTIP mehr als berechtigt ist, zeigen die gerade bekannt gewordenen Positionen der EU-Kommission zur sogenannten regulatorischen Zusammenarbeit: Unter dem Deckmantel erleichterter Handelsbeziehungen wird eine Art Frühwarnsystem für Lobbyisten geschaffen, mit dem Unternehmen und die US-Regierung Gesetze innerhalb der EU lange vor den gewählten Parlamenten beeinflussen können.“ Der Handlungsspielraum der demokratisch legitimierten Politik werde eingeschränkt und das Mitspracherecht von Konzernvertretern zementiert, so die Kritik der Bündnisse TTIPunfairHandelbar und Stop TTIP.
Der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ haben sich inzwischen europaweit 350 Organisationen angeschlossen. Über 1,3 Millionen Europäerinnen und Europäer haben bereits unterschrieben, die Mindest-Unterschriftenhürde für eine Europäische Bürgerinitiative haben bisher zehn Länder genommen.
Mehr Informationen zu den Bündnissen:
Marxistisches Forum 