Protest gegen die Sicherheitskonferenz in München: SIKO-Rundmail 20.1.2015

Hallo Friedensfreund_innen,

liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner,

noSIKO München antimil

an dieser Stelle zunächst der Dank an die bisherigen Unterstützerinnen samt Spenden, die unsere Aktionen überhaupt ermöglichen! Bei den Einzelpersonen gibt es dieses Jahr erneut einen neuen Rekord, während wir bei Organisationen den Rückstand vom “späten Start” in diesem Herbst noch nicht aufgeholt haben.

Standardbitte – prüft bitte selbst online nach, ob die Unterstützungen richtig angekommen sind (ja, Fehler passieren – sorry):

http://sicherheitskonferenz.de/Liste-Siko-Aufruf-2015

Wie gesagt, für diese Online-Liste erhoffen wir weitere Unterstützungen, bis zur Demo! Spenden jeder Art sind natürlich auch darüber hinaus erhofft!

Heute auch eine erste Vorstellung des Programms am 7.2.2015, und vor allem möchte ich auf unseren Materialversand hinweisen, der seit kurzem online steht.

Ebenso versuche ich immer Informationen über gemeinsame Anreisen zu sammeln – das war bisher immer unvollständig, wird heuer nicht anders sein – bitte schreibt, wenn Ihr mehr kennt!

http://sicherheitskonferenz.de/Anreise-Siko-2015

*Zum Programm*

 KEIN FRIEDEN MIT DER NATO – Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Samstag, 7.2.2015

12:30 Uhr Vorprogramm auf dem Platz

13:00 Uhr Auftakt-Kundgebung Marienplatz

Aktionsbündnis-Beitrag: Walter Listl

Redebeitrag: Erban Ayboga, Tatort Kurdistan

13:30 Uhr Demonstration in der Innenstadt ca. 15 Uhr Schlußkundgebung – Marienplatz

Redebeitrag: Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE

und last but not least:

Programm mit Konstantin Wecker und Freunden

Wir versuchen diesmal beim Zeitablauf besser darauf zu achten, dass anders als beim letzten Mal möglichst viele von Anfang bis zum Schluß dabei sein können!

Zu den Materalien im Versand (bzw. im Download, auch als Vorschau)

http://sicherheitskonferenz.de/Materialien-Siko-2015

* Es gibt Plakate DIN A2 und A3.

* Es gibt den Aufruf (Leporello) mit frühen Unterstützern und Terminen als farbiges Faltblatt

* und ein zweiseitig-farbiges DIN A4 Flugblatt – Aufruf mit zusätzlichen inhaltlichen Texten

Die beiden Flugblätter sind für uns kostenmäßig gleichwertig, deshalb legt die Stückzahlen innerhalb der Obergrenzen am besten selbst fest. Wir haben nach Versandgröße gegliedert.

  1. A) Kleine Materialsendung (Maxibrief)

zus. 50 A4-Flugblätter oder Leporello-Faltblätter

10 Plakate DIN A3, inkl. Porto

Preis: 8,– EUR

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  1. B) Große Materialsendung (Päckchen)

Bis 100 4-Flugblätter oder Leporello-Faltblätter,

20 Plakate DIN A3 oder 15 Plakate DIN A2

oder entspr. Mix, inkl. Porto

Preis: 15,– EUR

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  1. C) XXL – Materialsendung (Paket)

Größere Mengen nach Euren eigenen Angaben, inkl. Porto

Preis: 25,– EUR

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Das Material wird bei Bestellungen bis zum 30.01.2015 innerhalb von 2 bis 3

Tagen zugeschickt.

* Bestellungen bitte an bestellung@sicherheitskonferenz.de (Reply/Antwort auch ok)

(Die Onlinedarstellung ist etwas anders ausgeführt, meint dasselbe, Verbesserungsvorschläge willkommen 😉 http://sicherheitskonferenz.de/Materialien-Siko-2015#Versand )

Und hier weiter die Anregung: Informiert über die SIKO und die DEMO auf Euren Webseiten – benutzt die Grafiken, auch das Mobi-Video kann leicht eingebunden werden:

http://sicherheitskonferenz.de/Mobilisierungsvideo-SIKO-2015

Eigentlich sollten auch dezentrale Infoveranstaltungen in den Terminkalender auf der Seite, aber ich komme nicht nach, mir die selbst zusammen zu suchen, kann nur besser werden, Zusendungen willkommen/Zeit vorbehalten 😉

In unseren Materialien führen wir auch Termine der “Internationalen Friedenskonferenz” auf mit einem gewichtigem Programm ( www.friedenskonferenz.info ). Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz und der Trägerkreis Internationale Friedenskonferenz agieren bekanntlich eigenständig – aber solche Terminabklärungen gibt es natürlich.

auf gute Zusammenarbeit

Franz Iberl

BÜNDNIS-KONTO:

  1. Schreer, Konto-Nr.: 348 335 809, Postbank München,

BLZ: 700 100 80, Stichwort: SIKO 2015

IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09 / BIC: PBNKDEFF

www.sicherheitskonferenz.de

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Aufruf gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2015

noSIKO München antimil

Aufruf zu Protesten gegen die sog. Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 in München.

KEIN FRIEDEN MIT DER NATO

Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.

Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Bundespräsident Gauck nutzte die SIKO 2014 als Tribüne zur Werbung für eine stärkere deutsche Kriegsbeteiligung. Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ militärisch engagieren. Außenminister Steinmeier und Kriegsministerin von der Leyen stießen ins selbe Horn. Für die herrschende Machtelite ist die angebliche „militärische Zurückhaltung“ längst ein Relikt der Vergangenheit. Die neue Großmachtpolitik Deutschlands – getarnt als „weltpolitische Verantwortung“ – ist inzwischen Bestandteil einer offensiven Propaganda-Kampagne staatstragender Politiker und Medien und Richtschnur deutscher Außenpolitik. Dabei wird selbst die Unterstützung der von Faschisten durchsetzten Kiewer Regierung akzeptiert.

Mit der NATO gibt es keinen Frieden

Als militärischer Arm der reichsten westlichen kapitalistischen Staaten ist die NATO eine Kriegsallianz zur globalen Durchsetzung von deren wirtschafts- und machtpolitischen Interessen. Sie ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit. Sie garantiert eine Weltordnung, in der 1% der Menschen 40% des Weltvermögens besitzen; eine Wirtschaftsordnung, die sich durch Ausbeutung von Mensch und Natur am Leben hält und zugleich die menschlichen Lebensgrundlagen zerstört.

Nach dem Scheitern der NATO im Irak, in Afghanistan und Libyen wird jetzt Russland als Feindbild wiederbelebt und ein brandgefährlicher Konfrontationskurs in Gang gesetzt: Durch Errichtung und Ausbau von NATO-Militärstützpunkten in den osteuropäischen Ländern, Aufstellung einer 4000 Mann starken „Schnellen Eingreiftruppe“, militärischer Aufrüstung Kiews, NATO-Truppenmanöver in der Ukraine und Ausbau der NATO-Raketenabwehr. Nicht zuletzt versucht die NATO unter Verweis auf den neuen Gegner, noch höhere Rüstungsausgaben zu rechtfertigen und durchzusetzen.

Kapitalismus und Krieg – zwei Seiten einer Medaille

Je mehr sich die Krisen des neoliberalen Kapitalismus häufen, desto brutaler werden die Profitinteressen von Konzernen, Banken und der Rüstungsindustrie durchgesetzt – ökonomisch mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen EU/USA (TTIP) – und nicht zuletzt auch mit militärischer Gewalt.

Gleichzeitig ist Deutschland seit Jahren unter Bruch der Verfassung nicht nur die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO, sondern an diesen Kriegen direkt und indirekt beteiligt. Nach wie vor ist Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt.

Die Bilanz imperialer Machtpolitik: Zehntausende Tote, Hunger und Not, Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur, Erstarken des IS-Terrors – und damit namenloses Elend mit Millionen von Flüchtlingen, gegen die sich Europa durch ein tödliches Grenzregime abschottet.

Wir erklären den selbsternannten „Weltherrschern“, die zur SIKO nach München kommen und den Regierungschefs beim G7-Gipfel im Juni 2015 in Elmau: Ihr seid hier und überall auf der Welt unerwünscht.

Wir sind Teil einer weltweit wachsenden Bewegung, die eine Zukunft ohne Rüstung und Krieg mit gleichwertigen Lebensbedingungen aller Menschen anstrebt. Für Frieden und Gerechtigkeit in einer Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur.

NO JUSTICE – NO PEACE
Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden

Kommt zur Demonstration in München
am Samstag, 7. Februar 2015 um 13 Uhr, Marienplatz


AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

21. bundesweiter und internationaler Friedensratschlag 2014 in Kassel: Politik für den Frieden statt permanenten Krieg

BAF_Taube antimil Frieden

Zum “Friedensratschlag” 2014
Warum ist der nächste Friedensratschlag so wichtig? Nun, im kommenden Jahr jährt sich zum 70sten Mal nicht nur das Ende des Zweiten Weltkriegs, sondern auch die Potsdamer Konferenz der Alliierten sowie die Gründung der Vereinten Nationen mit ihrer historischen Charta. Damit sollte das „Jahrhundert der „Katastrophen“ und „Extreme“ beendet, Frieden
und Sicherheit für alle Staaten und Menschen garantiert werden.
Vieles kam anders, als es sich die Menschen 1945 vorgestellt haben. Kriege werden wieder wie eh und je geführt, Menschen gefoltert, ganze Weltregionen in extremer Abhängigkeit gehalten. Von gerechten globalen Verhältnissen ist die Welt himmelweit entfernt. Ausbeutung, Hunger, extreme Entbehrungen, Kinderarmut und Rassismus bilden den Nährboden für noch mehr Gewalt. Friedensforschung, Friedensbewegung und Politik brauchen neue Antworten auf die drängenden Menschheitsprobleme. Krieg ist keine Antwort!

Sa./So., 6./7. Dezember 2014
Universität Kassel
Standort: Wilhelmshöher Allee 73

Programm
Samstag, 6. Dezember
Wilhelmshöher Allee 73, Anmeldung ab 11 Uhr

12.00-14.00 Uhr: Plenumsvorträge (Aula)
Begrüßung und Eröffnung: Auslaufmodell Frieden?
Dr. Peter Strutynski, AG Friedensforschung, BAF
Das neue Lateinamerika: Gegenmacht im globalen Kräftespiel?
Jorge Jurado, Botschafter Ecuadors
Sympathisieren Deutsche mit Palästina aus Abneigung gegen Juden?
Prof. Dr. Rolf Verleger, Lübeck
„Menschenrechte verletzen, Kriege fördern, Völkerrecht brechen!” Zur Rüstungs-exportpolitik der Bundesregierung
Jürgen Grässlin, Freiburg, Autor, DFG-VK

14.15-16.00 Foren und Workshops

A1: Diskussionsrunde mit Jorge Jurado
A2: Diskussionsrunde mit Rolf Verleger
A3: Diskussionsrunde mit Jürgen Grässlin
A4: Bewegung in der Kurdistan-Frage: Syrien, Irak, Türkei. Murat Cakir, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
A5: Vom Hoffnungsort zur Räuberhöhle: Aufstieg und Niedergang des Euromaidan. Reinhard Lauterbach, Polen
A6: Kampf um Afrika: Neoimperiale Mächte mit neuen Konzepten? PD Dr. Johannes M. Becker, Uni Marburg
A7: Außer Spesen nichts gewesen? Eine Bilanz des Afghanistankriegs. Lühr Henken, FRIKO Berlin, BAF
A8: Der Krieg gegen Gaza – und wie weiter? Bilanz und Perspektiven. Inge Höger, MdB Die Linke
A9: „Europäer vs. Atlantiker“? Unterschiedliche Interessen in Wirtschaft und Politik diesseits und jenseits
des Atlantiks. Conrad Schuhler, isw München
A10: Grenzen dicht! Deutsche und europäische Flüchtlingsabwehr. N.N.
16.30-17.15 Uhr Plenum (Großer Hörsaal)
Türkei und Naher Osten: Kurden im Kampf gegen Terrorismus, Repression und Staatsversagen.
Dr. Sinan Birdal, Politikwissenschaftler, Dozent an der Universität Isik in Istanbul

17.30-19.15 Foren und Workshops

B1: Diskussionrunde mit Sinan Birdal
B2: Zu den Perspektiven des arabisch-israelischen Konflikts. George Rashmawi, DFLP, Düsseldorf
B3: Das 21. Jahrhundert gehört Asien: Zur Verschiebung der weltpolitischen Koordinaten. Dr. Erhard Crome,
Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung
B4: Die BRICS-Staaten: Auf dem Weg zu einer multipolaren neuen Weltordnung. Achim Wahl, Berlin
B5: “Gegen die Wirtschafts-NATO” – “Mensch und Umwelt vor Profit!” Zu den Perspektiven des Protests gegen TTIP in Europa. Peter Wahl, WEED und attac
B6: Die NATO nach dem Gipfel: Noch stärker? Noch aggressiver? Dr. Alexander Neu, MdB
B7: Gegen Rüstungsexporte – aber für Rüstungsproduktion? Positionen der Gewerkschaften zu Abrüstung und Konversion. Christa Hourani, IG Metall Stuttgart, Wolfgang Erdmann, Hamburg
B8: Keine Forschung und Lehre für den Krieg. Stand und Perspektiven der Zivilklauselbewegung. Anne Geschonnek, Halle
B9: 1914-1999: Zwei Kriege gegen Serbien – Eine verhängnisvolle „Tradition“. Dr. Peter Becker, IALANA
B10: Kampfdrohnen ächten! Beiträge zu einer internationalen Kampagne. N.N. (Drohnenkampagne) [Wird evtl. am Sonntag als C10 fortgesetzt]
19.15 – 20.00 Uhr Abendessen(Aula)
Anschließend: Small Talk im Café Buch-Oase (Germaniastr. 14)
Sonntag, 7. Dezember
9.00 Uhr: Plenumsvortrag (Aula)
Israels Schicksal. Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt
Prof. Dr. Moshe Zuckermann, Tel Aviv
10.00-11.45 Uhr Foren und Workshops
C1: Diskussionsrunde mit Moshe Zuckermann
C2: Die Folgen von Krieg und Intervention – am Beispiel des ehemaligen Jugoslawien. Dr. Ljiljiana Verner, Hannover, IPPNW
C3: Revolution oder Konterrevolution? Zur Entwicklung im arabischen Raum. Prof. Dr. Werner Ruf, Kassel/Edermünde
C4: Kalkar: Drehscheibe kommender (Drohnen-)Kriege. Bernhard Trautvetter, Essen
C5: Antifaschismus heute. Dr. Ulrich Schneider, Kassel, Historiker, VVN-BdA und FIR
C6: Friedensbewegung und Gewerkschaften. Anne Rieger, Graz, Bundesausschuss Friedensratschlag
C7: 1945-2015: 70 Jahre UNO und UN-Charta – Ein Grund zum Feiern? Dr. Peter Strutynski, Uni Kassel
C8: Deutsche Erinnerungskultur: 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs, Befreiung und Potsdamer Konferenz. Prof. Dr. Ludwig Elm, Jena
C9: Der nächste Gipfel von G8 oder G7 steht ins Haus – Zur Bedeutung der Proteste und zum Stand der Vorbereitung. Walter Listl, München
12.00-13.40 Uhr: Podium – Plenum
Meinungsmedien auf Kriegskurs?
Podium mit: Eckart Spoo, Ossietzky, Dr. Sabine Schiffer, IMV, Jens Wernicke, NachDenkSeiten, Moderation: N.N.
Und ein Appell von Prof. Dr. Ludwig Elm zu „70 Jahre Befreiung vom Faschismus“

13.40 Uhr: Schlusswort
13:45 Ende des Kongresses