Treffen Marxistisches Forum am 18.09.2015

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 18.09.2015

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,

15.00 Uhr

Thema: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA: Instrumente zur Sicherung der ökonomischen Vorherrschaft

Einführung: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Kundgebung 4.Juli 2015 vor US Botschaft: Video/Fotos/Radiobeiträg

mumiaplakat3

Hallo,

am 4. Juli 2015 fand vor der US Botschaft in Berlin eine Kundgebung für die Rechte von Gefangenen statt.

Anlass war der sog. Independence Day in den USA.

Hier eine Liste aller uns bis jetzt bekannten Berichte von dieser

Kundgebung:

(Video) „Was bedeutet der 4. Juli für US-amerikanische Gefangene?”

(Kundgebung vor US Botschaft in Berlin)

https://www.youtube.com/watch?v=jc4-N7Hi_Kk

(Fotos)  „Was bedeutet der 4. Juli für US-amerikanische Gefangene?”

(Kundgebung vor US  Botschaft in Berlin)

https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157655616363812

(Freie Radios) Free Mumia – Free Them ALL! (6.07.2015) Mitschnitt von der FREE MUMIA Kundgebung am 4. Juli (“Indenpendence Day”) vor der US Botschaft in Berlin https://www.freie-radios.net/71486

(Freie Radios) Leonard Peltier – indigener kämpfender Gefangener seit 1976 (6.07.2015) Mitschnitt von der FREE MUMIA Kundgebung am 4. Juli (“Indenpendence Day”) vor der US Botschaft in Berlin

https://www.freie-radios.net/71481

(Freie Radios) Gefängnisindustrie und Masseninhaftierung – fortwährende Sklaverei in den USA (6.07.2015) Mitschnitt von der FREE MUMIA Kundgebung am 4. Juli (“Indenpendence Day”) vor der US Botschaft in Berlin https://www.freie-radios.net/71482

(Freie Radios) Todesstrafe abschaffen – überall! (6.07.2015) Mitschnitt von der FREE MUMIA Kundgebung am 4. Juli (“Indenpendence Day”) vor der US Botschaft in Berlin  https://www.freie-radios.net/71480

(Freie Radios) Rassistische Polizeigewalt in den USA und hier (5.07.2015) Mitschnitt von der FREE MUMIA Kundgebung am 4. Juli (“Indenpendence Day”) vor der US Botschaft in Berlin

https://www.freie-radios.net/71479

Solidarische Grüße

FREE MUMIA Berlin

Free Mumia Berlin: Berichte über Mumia aus den letzten Tagen

mumiaplakat3

Hallo,

hier einige weitere Berichte über Mumia aus den letzten Tagen:

(Video) Mumia Abu-Jamal: march against execution by medical neglect – Berlin, April 2015 – zweisprachiges Video von der Berliner Demo zur Unterstützung von Mumia Abu-Jamal (21.04.2015)

https://www.youtube.com/watch?v=EANpLVClQb0

(Freie Radios) Bericht von Berliner FREE MUMIA Demonstration

(20.04.2015) https://www.freie-radios.net/70048

Mumia Abu Jamal braucht uns jetzt – Demo in Berlin (18.04.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/140736

(jW) Freiheit für Mumia Abu-Jamal! (18.04.2015) https://www.jungewelt.de/2015/04-19/001.php

(Top TV) Mumia Abu-Jamal (18.04.2015)

https://www.youtube.com/watch?v=rAnqNRo8CKI

(Huffington Post) A Slow Death for Mumia Abu-Jamal and Thousands of Prisoners in America (April 16, 2015) http://www.huffingtonpost.com/heidi-boghosian/a-slow-death-for-mumia-ab_b_7079178.html

(jW) Kampf für Mumia geht weiter (16.04.2015) https://www.jungewelt.de/2015/04-16/039.php

(Nachrichtenportal amerika21) Solidarität mit Mumia Abu-Jamal

(13.04.2015)

https://amerika21.de/blog/2015/04/118210/aufruf-fuer-mumia-abu-jamal

Solidarische Grüße

FREE MUMIA Berlin

Botschafter Venezuelas zu Aggression der USA

venezuela

Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der Bundesrepublik Deutschland, Ramon Orlando Maniglia Ferreira.

 Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

 Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.

Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.

Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.

Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“

Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.

Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.

Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.

Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:

„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier. Unverzichtbare Rechte der Nation sind die Unabhängigkeit, die Freiheit, die Souveränität, die Unantastbarkeit, die territoriale Integrität und die nationale Selbstbestimmung.“

Berlin, den 12. März 2015.

Blockupy: #11F: European Action Days/Übersicht

BLOCKUPY GOES ATHENS

blockupy berlin

aus: http://blockupy-goes-athens.tumblr.com/post/110544193755/11f-european-action-days-uebersicht-wird

Action Day on February 11th in Greece and Europe. Collection below.

Am Mittwoch gibt es in Griechenland und in ganz Europa einen Aktionstag. An diesem Tag findet eine außerplanmäßige Sitzung der Eurogruppe statt, um die weitere Finanzierung Griechenlands zu besprechen und damit die Menschen dort weiter unter dem Druck der Austeritätspolitik zu halten.

This Wednesday there will be action days in Greece and all over Europe. In an unscheduled meeting of the Europgroup on Wednesday, the Greek debt will be negotiated, trying to deepen the pressure against the Greek to hold onto the austerity politics.

CALL: http://www.transform-network.net/blog/blog-2015/news/detail/Blog/the-greek-people-needs-our-solidarity.html

Erste Übersicht:

— GRIECHENLAND —

Athens: https://www.facebook.com/events/518702748270489/ https://www.facebook.com/events/1416439545315784/ https://www.facebook.com/events/1581224912095381/

Kastoria https://www.facebook.com/events/386105781571453/

Larissa: https://www.facebook.com/events/951947241489905/

Lamia https://www.facebook.com/events/1394520704187669/

Lesvos https://www.facebook.com/events/1525174067745425/

Patras https://www.facebook.com/events/444402819057260/

Rethymno https://www.facebook.com/events/362412387275001/

Thessaloniki: https://www.facebook.com/events/1555015281403199/

Volos: https://www.facebook.com/events/573916049378673/

Zypern: https://www.facebook.com/events/1569624856588095/

— DEUTSCHLAND —

Frankfurt: https://www.facebook.com/events/887884304575943/

Köln: https://www.facebook.com/events/501285870009567/

Bremen: https://www.facebook.com/events/812119458825746/

Berlin: https://www.facebook.com/events/842161239160990/

München: https://www.facebook.com/events/438772129621655/

— ENGLAND —

London 14/2/2015 https://www.facebook.com/GreeceSolidarityCampaign/photos/a.363428780381423.82309.359706897420278/827901720600791/

— PORTUGAL —

Porto: https://www.facebook.com/events/384308661739115/ Lisboa https://www.facebook.com/events/1410336692595952/

—FRANKREICH —

https://www.facebook.com/grece.france.resistance

— BELGIEN —

Brussels: https://www.facebook.com/events/329913700549925/

— DÄNEMARK —

Copenhagen: https://www.facebook.com/events/1053187544696368/

— ITALIEN —

Feb 11th

NAPOLI https://www.facebook.com/events/1603613669873724/

ROMA, ore 18 via San Martino della Battaglia https://www.facebook.com/events/411454179013045

FIRENZE ore 17,30 – Corso de’ Tintori angolo Banca d’Italia via Magliabechi

PALERMO https://www.facebook.com/events/1553645241559420/?pnref=story

MESSINA https://www.facebook.com/events/357461954438746/?ref_newsfeed_story_type=regular

BIELLA, Deutch Bank. https://www.facebook.com/laltraeuropa.biella?fref=ts

PADOVA, Banca d’Italia PORDENONE Banca d’Italia

VENICE, Let’s close the german consulat! https://www.facebook.com/events/835941323113571

PRESIDIO GENOVA – Hope is arriving – Ore 17, piazza De Ferraris

PARMA https://www.facebook.com/events/1587541498127219/1587778451436857/?notif_t=plan_mall_activity

ALESSANDRIA https://www.facebook.com/events/1396889307284163/?pnref=story

FERRARA Ore 18 davanti alla Prefettura

Feb 12th GROSSETO Dalle ore 9.00 alle ore 13.00 – Tratto Banca d’Italia – Mercato POMERIGGIO PRESIDIO Dalle ore 17,30 alle ore 19.30 – P.zza Rosselli BERGAMO presidio dalle ore 17,30 P.za Vittorio Veneto.

AROUND THE WORLD

New York: https://www.facebook.com/events/830638833661834/

Bündnis TTIPunfairHandelbar: TTIP-Verhandlungen unter wachsendem Druck

Bündnis TTIPunfairHandelbar

Bündnis Stop TTIP

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Pressemitteilung

30.01.2015

+++ TTIP-Verhandlungen unter wachsendem Druck +++

Zivilgesellschaftliches Treffen gegen TTIP stärkt den Widerstand während der achten TTIP Verhandlungsrunde

Mit einem zivilgesellschaftlichen Treffen bauen TTIP- und CETA-kritische Organisationen aus ganz Europa vermehrt Druck auf die Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP zwischen den USA und der EU auf. Parallel zur achten Verhandlungsrunde kommen in Brüssel Aktivistinnen und Aktivisten von rund 150 Organisationen aus ganz Europa, Kanada und den USA zusammen, um bereits laufende Kampagnen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA strategisch weiter zu entwickeln.

Nach jüngsten Berichten drängt die EU-Kommission die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten hinter geschlossenen Türen dazu, die Verhandlungen mit den USA über die zunehmend in die Kritik geratenen Schiedsgerichte nicht abzubrechen. „Statt die breite Ablehnung einer Konzern-Paralleljustiz durch die Zivilgesellschaft ernst zu nehmen, setzt die Kommission die Mitgliedstaaten unter Druck und droht mit Gegenreaktionen der USA, falls man das sogenannte Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren aus TTIP herausnehme“, kritisiert Jürgen Maier vom Bündnis TTIPunfairHandelbar. „Die Bürgerinnen und Bürger werden so lange weiter Druck machen, bis die Brüsseler Entscheidungsträger begreifen: Wir wollen keinen Demokratieabbau und keine Paralleljustiz, sondern bessere Gesetze zum Schutz der Umwelt und von Verbraucher-, Sozial- und Arbeitsschutzstandards.“

„Der Widerstand gegen TTIP und CETA wächst täglich“, sagt Michael Efler, Sprecher der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“, der das Strategie-Treffen mit vorbereitet. „Dass unsere Kritik an TTIP mehr als berechtigt ist, zeigen die gerade bekannt gewordenen Positionen der EU-Kommission zur sogenannten regulatorischen Zusammenarbeit: Unter dem Deckmantel erleichterter Handelsbeziehungen wird eine Art Frühwarnsystem für Lobbyisten geschaffen, mit dem Unternehmen und die US-Regierung Gesetze innerhalb der EU lange vor den gewählten Parlamenten beeinflussen können.“ Der Handlungsspielraum der demokratisch legitimierten Politik werde eingeschränkt und das Mitspracherecht von Konzernvertretern zementiert, so die Kritik der Bündnisse TTIPunfairHandelbar und Stop TTIP.

Der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ haben sich inzwischen europaweit 350 Organisationen angeschlossen. Über 1,3 Millionen Europäerinnen und Europäer haben bereits unterschrieben, die Mindest-Unterschriftenhürde für eine Europäische Bürgerinitiative haben bisher zehn Länder genommen.

Mehr Informationen zu den Bündnissen:

www.ttip-unfairhandelbar.de

www.stop-ttip.org

Treffen Marxistisches Forum: Marxistische Theorien heute – Ist die Stamokap-Theorie heute noch aktuell?

Liebe Genossinnen und Genossen,

marx

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 16.01.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Marxistische Theorien heute – Ist die Stamokap-Theorie heute noch aktuell? “
Referentin: Gretchen Binus

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF