Liebe Genossinnen und Genossen,
heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.
Wir treffen uns:
Freitag, 15. Februar 2019
16.00 Uhr
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1
Thema: „Deutsche Aufrüstung und kein Ende?“
Referat: Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag
Über Eure Teilnahme freuen wir uns.
Mit sozialistischen Grüßen.
Sprecherkreis des MF
15.Oktober 2015, 8:30 Uhr am Brandenburger Tor (Platz des 18.März)
Wir verurteilen den Anschlag auf die Friedensdemonstration in Ankara! Die Verantwortung für dieses Massaker liegt allein bei der AKP-Regierung und Recep Tayyip Erdogan.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Donnerstag (15.10.15) im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben, in der sie u.a. für die Anerkennung der Türkei als sicheres Herkunftsland werben wird. Am Sonntag wird die Kanzlerin mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara zusammentreffen. Thema wird die Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr und der angeblichen Terrorbekämpfung sein. Weiter auf eine Partnerschaft mit Erdogan zu setzen, hieße seine Politik der Angst zu befördern. Es gilt klare Zeichen für einen radikalen Wandel in der deutschen Türkeipolitik zu setzen.
Wir fordern:
– – Keine Rückenstärkung für Erdogan kurz vor den Wahlen!
– – Beendigung der militärischen, polizeilichen und geheimdienstlichen Zusammenarbeit mit dem AKP-Regime!
– – Stopp von Rüstungsexporten in die Türkei!
– – Keine Einstufung der Türkei als sicheres Herkunftsland!
– – Die Terroranschläge in Ankara, Diyarbakir und Suruc müssen durch eine internationale Kommission untersucht werden!
– – Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden!
Wir rufen die demokratische Öffentlichkeit in Deutschland zur Solidarität mit der Demokratie- und Friedensbewegung in der Türkei auf. Wir rufen alle Organisationen und Verbände dazu auf, unsere Kräfte zu vereinen und zu zeigen, dass wir gemeinsam stark sind!
DIDF-Berlin
Am 26. Februar soll der Bundestag über die Vergrößerung des Bundeswehrausbildungseinsatzes EUTM Mali abstimmen:
Angefangen mit einer Obergrenze bis zu 180 SoldatInnen vor zwei Jahren, über 250 SoldatInnen bis jetzt, sollen künftig bis zu 350 Bundeswehrsoldatinnen malische Rekruten unter anderem im Entschärfen von Sprengfallen und im Betrieb von Checkpoints ausbilden, aber auch zum Orts- und Häuserkampf befähigen. Zum ersten Mal will die Bundeswehr die Führung bei der Ausbildung der Rekruten übernehmen. Zudem soll das malische Verteidigungsministerium beraten werden.
Wir lehnen dieses Mandat ab und fordern den Bundestag auf, den Anträgen nicht zuzustimmen. Warum?
Die Geschichte des Krieges gegen den Dschihadismus zeigt, dass er militärisch nicht besiegbar ist, sondern ihm neue Kämpfer zutreibt. Die Ursachen seines Erstarkens liegen in den prekären sozio-ökonomischen Umständen und der Perspektivlosigkeit der Jugend. Um die grassierenden Probleme der Sahelregion zu lösen, ist nicht mehr Militär von Nöten, sondern wirtschaftliche und kulturelle Unterstützungsprogramme, die sich an den örtlichen Gegebenheiten orientieren.
Das immer stärker werdende militärische Engagement der Bundesregierung in Afrika ist zweierlei: Ein Übungsfeld für die eigenen Soldaten, unter widrigen Bedingungen in heißer Wüstenluft mit Mensch und Material für größere Aufgaben wichtige Erfahrungen zu sammeln, und den Gewöhnungsprozess hierzulande im Hinblick auf spätere Kriegseinsätze zu fördern.
Das deutsche Projekt reiht sich ein in neokolonialistische Ambitionen Frankreichs in der Sahelzone, die ihre menschenverachtende Uranminenausbeutung in Niger sicherstellen und ihr verlorenes wirtschaftliches Terrain in einer rohstoffreichen Region zurückerobern wollen. Frankreich hat seine Truppen im vergangenen Jahr dort massiv aufgestockt. Die wahren Probleme des Sahel sind sozialer Natur und militärisch nicht zu lösen.
Wir treffen uns am
Donnerstag, den 26. Februar 2015
13.00 Uhr
Vor dem Bundestag (Platz der Republik)
FRIKO Berlin NaturFreunde Berlin
Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.
Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.
Als militärischer Arm der reichsten westlichen kapitalistischen Staaten ist die NATO eine Kriegsallianz zur globalen Durchsetzung von deren wirtschafts- und machtpolitischen Interessen. Sie ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit. Sie garantiert eine Weltordnung, in der 1% der Menschen 40% des Weltvermögens besitzen; eine Wirtschaftsordnung, die sich durch Ausbeutung von Mensch und Natur am Leben hält und zugleich die menschlichen Lebensgrundlagen zerstört.
Nach dem Scheitern der NATO im Irak, in Afghanistan und Libyen wird jetzt Russland als Feindbild wiederbelebt und ein brandgefährlicher Konfrontationskurs in Gang gesetzt: Durch Errichtung und Ausbau von NATO-Militärstützpunkten in den osteuropäischen Ländern, Aufstellung einer 4000 Mann starken „Schnellen Eingreiftruppe“, militärischer Aufrüstung Kiews, NATO-Truppenmanöver in der Ukraine und Ausbau der NATO-Raketenabwehr. Nicht zuletzt versucht die NATO unter Verweis auf den neuen Gegner, noch höhere Rüstungsausgaben zu rechtfertigen und durchzusetzen.
Je mehr sich die Krisen des neoliberalen Kapitalismus häufen, desto brutaler werden die Profitinteressen von Konzernen, Banken und der Rüstungsindustrie durchgesetzt – ökonomisch mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen EU/USA (TTIP) – und nicht zuletzt auch mit militärischer Gewalt.
Gleichzeitig ist Deutschland seit Jahren unter Bruch der Verfassung nicht nur die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO, sondern an diesen Kriegen direkt und indirekt beteiligt. Nach wie vor ist Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt.
Die Bilanz imperialer Machtpolitik: Zehntausende Tote, Hunger und Not, Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur, Erstarken des IS-Terrors – und damit namenloses Elend mit Millionen von Flüchtlingen, gegen die sich Europa durch ein tödliches Grenzregime abschottet.
Wir erklären den selbsternannten „Weltherrschern“, die zur SIKO nach München kommen und den Regierungschefs beim G7-Gipfel im Juni 2015 in Elmau: Ihr seid hier und überall auf der Welt unerwünscht.
Wir sind Teil einer weltweit wachsenden Bewegung, die eine Zukunft ohne Rüstung und Krieg mit gleichwertigen Lebensbedingungen aller Menschen anstrebt. Für Frieden und Gerechtigkeit in einer Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur.
Pressemitteilung
Am Mittwoch und Donnerstag ist der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk in Berlin um Gespräche über die zukünftige Strategie Deutschlands, der EU und der NATO gegenüber der Ukraine und Russland zu führen. Um 12.00 Uhr wird von Frau Merkel im Bundeskanzleramt empfangen.
Ukraine: Konfrontation und Eskalation beenden!
– Friedenskoordination Berlin (FRIKO Berlin) und NaturFreunde Berlin protestieren vor Bundeskanzleramt –
Mit Transparenten, Reden und Plakaten werden die Protestierenden ein sofortiges Ende des brutalen Kriegs der Regierung von Herr Jazenjuk gegen einen Teil der eigenen Bevölkerung fordern. Die Zusammenarbeit der neuen Machthaber in der Ukraine und des ukrainischen Militärs mit faschistischen „Freiwilligenverbänden“ und Paramilitärs muss beendet werden. Die faschistischen Verbände verboten werden.
Mit Transparenten und durch Reden werden die Demonstrierenden von Bundeskanzlerin Merkel und Herrn Jazenjuk fordern:
• Keine Osterweiterung von EU und NATO!
• Keine Zusammenarbeit mit Faschisten!
• Sanktionen gegen Russland sofort beenden!
• Keine Waffenexporte in die Ukraine!
Die Protestkundgebung findet statt:
Donnerstag, 08.01.2015
11.30 Uhr
Forum vor dem Bundeskanzleramt
Am Mittwoch und Donnerstag ist der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk in Berlin um Gespräche über die zukünftige Strategie Deutschlands, der EU und der NATO gegenüber der Ukraine und Russland zu führen. Jazenjuk und seine Regierung führen einen brutalen Krieg gegen einen Teil der eigenen Bevölkerung. Zur Durchsetzung der Interessen der neuen Machthaber in der Ukraine nehmen sie in Kauf, dass das ukrainische Militär in Kooperation mit faschistischen „Freiwilligenverbänden“ und Paramilitärs Menschen ermorden.
Wir fordern:
Wir treffen uns
Donnerstag, 08.01.2015
11.30 Uhr
am Forum vor dem Bundeskanzleramt
Es laden ein
FRIKO Berlin NaturFreunde Berlin
In der Berliner Friedenskoordination (FRIKO) treffen sich seit Herbst 1980 VertreterInnen aus weltanschaulich sehr unterschiedlichen Gruppen, um über ihre friedenspolitischen Aktivitäten zu informieren, ihre Arbeit zu vernetzen und gemeinsame Vorhaben zu planen. An der Arbeit der FRIKO beteiligen sich Mitglieder der NaturFreunde, von bezirklichen Friedensgruppen, des DGB und der Einzelgewerkschaften, von Kirchengruppen, Frauen- und Jugendverbänden, von Gruppen, die um Gleichberechtigung und Solidarität für und mit AusländerInnen, ImmigrantInnen und Flüchtlingen kämpfen, AntifaschistInnen, FreidenkerInnen und Einzelpersönlichkeiten, sowie Mitglieder von Parteien über eine gemeinsame Friedensarbeit aus beiden Teilen der Stadt.
Der Protest gegen die Raketenstationierung war die Geburtsstunde der FRIKO, um die zahlreichen Aktionen der vielen Friedensgruppen zusammenzuführen und gemeinsame Vorhaben durchzuführen. Seitdem wurden aus diesem Kreis Anstöße gegeben, Initiativen gestartet und auch in Zeiten der Resignation weitergearbeitet.
EINIGE STICHPUNKTE DER GELEISTETEN ARBEIT
Die FRIKO
Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr abstimmen. Mit dem NATO-geführten Einsatz „Resolute Support Mission“ in Afghanistan und der Fortsetzung des bewaffneten Einsatzes der Bundeswehr an der NATO-geführten Operation „ACTIVE ENDEAVOUR“ im Mittelmeer wir die Militarisierung der deutschen Außenpolitik fortgesetzt.
Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 850 Soldaten am NATO-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Diesen Antrag legt die Regierung am 18.12. dem Bundestag zur Abstimmung vor. Wir rufen auf zum Protest, wie wir das seit dem Kriegsbeginn vor 13 Jahren tun. Dieser Krieg war von Anfang an falsch! Die Entwicklung hat uns leider recht gegeben: Der NATO-Krieg hat viel Zerstörung und Leid über Afghanistan gebracht, ja, den Krieg nach Pakistan ausgeweitet, nicht den „Terror“ besiegt, sondern ihn weltweit gefördert! Mit der Entsendung weiterer Soldaten wird der Krieg am Hindukusch fortgesetzt, die geostrategischen Interessen der USA unterstützt und die deutsche Außenpolitik militarisiert, um die Bevölkerung hierzulande auf weitere militärische Abenteuer einzustimmen. Der Krieg an Afghanistan ist komplett gescheitert.
Wir fordern:
• Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
• Kein Afghanistanmandat für die Bundeswehr! Kompletter Abzug vom Hindukusch sofort!
• Sofortige Beendigung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer!
Wir treffen uns:
Donnerstag, den 18 Dezember 2014
14.00 Uhr
Ecke Scheidemannstr./Ebertstr. (gegenüber dem Reichstagsgebäude)
Zum “Friedensratschlag” 2014
Warum ist der nächste Friedensratschlag so wichtig? Nun, im kommenden Jahr jährt sich zum 70sten Mal nicht nur das Ende des Zweiten Weltkriegs, sondern auch die Potsdamer Konferenz der Alliierten sowie die Gründung der Vereinten Nationen mit ihrer historischen Charta. Damit sollte das „Jahrhundert der „Katastrophen“ und „Extreme“ beendet, Frieden
und Sicherheit für alle Staaten und Menschen garantiert werden.
Vieles kam anders, als es sich die Menschen 1945 vorgestellt haben. Kriege werden wieder wie eh und je geführt, Menschen gefoltert, ganze Weltregionen in extremer Abhängigkeit gehalten. Von gerechten globalen Verhältnissen ist die Welt himmelweit entfernt. Ausbeutung, Hunger, extreme Entbehrungen, Kinderarmut und Rassismus bilden den Nährboden für noch mehr Gewalt. Friedensforschung, Friedensbewegung und Politik brauchen neue Antworten auf die drängenden Menschheitsprobleme. Krieg ist keine Antwort!
Sa./So., 6./7. Dezember 2014
Universität Kassel
Standort: Wilhelmshöher Allee 73
Programm
Samstag, 6. Dezember
Wilhelmshöher Allee 73, Anmeldung ab 11 Uhr
12.00-14.00 Uhr: Plenumsvorträge (Aula)
Begrüßung und Eröffnung: Auslaufmodell Frieden?
Dr. Peter Strutynski, AG Friedensforschung, BAF
Das neue Lateinamerika: Gegenmacht im globalen Kräftespiel?
Jorge Jurado, Botschafter Ecuadors
Sympathisieren Deutsche mit Palästina aus Abneigung gegen Juden?
Prof. Dr. Rolf Verleger, Lübeck
„Menschenrechte verletzen, Kriege fördern, Völkerrecht brechen!” Zur Rüstungs-exportpolitik der Bundesregierung
Jürgen Grässlin, Freiburg, Autor, DFG-VK
14.15-16.00 Foren und Workshops
A1: Diskussionsrunde mit Jorge Jurado
A2: Diskussionsrunde mit Rolf Verleger
A3: Diskussionsrunde mit Jürgen Grässlin
A4: Bewegung in der Kurdistan-Frage: Syrien, Irak, Türkei. Murat Cakir, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
A5: Vom Hoffnungsort zur Räuberhöhle: Aufstieg und Niedergang des Euromaidan. Reinhard Lauterbach, Polen
A6: Kampf um Afrika: Neoimperiale Mächte mit neuen Konzepten? PD Dr. Johannes M. Becker, Uni Marburg
A7: Außer Spesen nichts gewesen? Eine Bilanz des Afghanistankriegs. Lühr Henken, FRIKO Berlin, BAF
A8: Der Krieg gegen Gaza – und wie weiter? Bilanz und Perspektiven. Inge Höger, MdB Die Linke
A9: „Europäer vs. Atlantiker“? Unterschiedliche Interessen in Wirtschaft und Politik diesseits und jenseits
des Atlantiks. Conrad Schuhler, isw München
A10: Grenzen dicht! Deutsche und europäische Flüchtlingsabwehr. N.N.
16.30-17.15 Uhr Plenum (Großer Hörsaal)
Türkei und Naher Osten: Kurden im Kampf gegen Terrorismus, Repression und Staatsversagen.
Dr. Sinan Birdal, Politikwissenschaftler, Dozent an der Universität Isik in Istanbul
17.30-19.15 Foren und Workshops
B1: Diskussionrunde mit Sinan Birdal
B2: Zu den Perspektiven des arabisch-israelischen Konflikts. George Rashmawi, DFLP, Düsseldorf
B3: Das 21. Jahrhundert gehört Asien: Zur Verschiebung der weltpolitischen Koordinaten. Dr. Erhard Crome,
Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung
B4: Die BRICS-Staaten: Auf dem Weg zu einer multipolaren neuen Weltordnung. Achim Wahl, Berlin
B5: “Gegen die Wirtschafts-NATO” – “Mensch und Umwelt vor Profit!” Zu den Perspektiven des Protests gegen TTIP in Europa. Peter Wahl, WEED und attac
B6: Die NATO nach dem Gipfel: Noch stärker? Noch aggressiver? Dr. Alexander Neu, MdB
B7: Gegen Rüstungsexporte – aber für Rüstungsproduktion? Positionen der Gewerkschaften zu Abrüstung und Konversion. Christa Hourani, IG Metall Stuttgart, Wolfgang Erdmann, Hamburg
B8: Keine Forschung und Lehre für den Krieg. Stand und Perspektiven der Zivilklauselbewegung. Anne Geschonnek, Halle
B9: 1914-1999: Zwei Kriege gegen Serbien – Eine verhängnisvolle „Tradition“. Dr. Peter Becker, IALANA
B10: Kampfdrohnen ächten! Beiträge zu einer internationalen Kampagne. N.N. (Drohnenkampagne) [Wird evtl. am Sonntag als C10 fortgesetzt]
19.15 – 20.00 Uhr Abendessen(Aula)
Anschließend: Small Talk im Café Buch-Oase (Germaniastr. 14)
Sonntag, 7. Dezember
9.00 Uhr: Plenumsvortrag (Aula)
Israels Schicksal. Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt
Prof. Dr. Moshe Zuckermann, Tel Aviv
10.00-11.45 Uhr Foren und Workshops
C1: Diskussionsrunde mit Moshe Zuckermann
C2: Die Folgen von Krieg und Intervention – am Beispiel des ehemaligen Jugoslawien. Dr. Ljiljiana Verner, Hannover, IPPNW
C3: Revolution oder Konterrevolution? Zur Entwicklung im arabischen Raum. Prof. Dr. Werner Ruf, Kassel/Edermünde
C4: Kalkar: Drehscheibe kommender (Drohnen-)Kriege. Bernhard Trautvetter, Essen
C5: Antifaschismus heute. Dr. Ulrich Schneider, Kassel, Historiker, VVN-BdA und FIR
C6: Friedensbewegung und Gewerkschaften. Anne Rieger, Graz, Bundesausschuss Friedensratschlag
C7: 1945-2015: 70 Jahre UNO und UN-Charta – Ein Grund zum Feiern? Dr. Peter Strutynski, Uni Kassel
C8: Deutsche Erinnerungskultur: 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs, Befreiung und Potsdamer Konferenz. Prof. Dr. Ludwig Elm, Jena
C9: Der nächste Gipfel von G8 oder G7 steht ins Haus – Zur Bedeutung der Proteste und zum Stand der Vorbereitung. Walter Listl, München
12.00-13.40 Uhr: Podium – Plenum
Meinungsmedien auf Kriegskurs?
Podium mit: Eckart Spoo, Ossietzky, Dr. Sabine Schiffer, IMV, Jens Wernicke, NachDenkSeiten, Moderation: N.N.
Und ein Appell von Prof. Dr. Ludwig Elm zu „70 Jahre Befreiung vom Faschismus“
13.40 Uhr: Schlusswort
13:45 Ende des Kongresses
Marxistisches Forum 