LesensWert: Berliner Republik: eine Klassengesellschaft

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Soziale Spaltungen, Wut auf das Establishment und rechte Ressentiments

  • 28.06.2019
  • 19:00 Uhr
  • Ort: Kleiner Buchladen, Weydingerstraße 14-16, 10178 Berlin

Infos: NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, 
(0176) 62 01 59 02

Neuartige soziale Spaltungen charakterisieren die reifen kapitalistischen Gesellschaften – auch hierzulande. Welche Strukturen kennzeichnen die Berliner Republik? Ein Plädoyer für eine moderne Klassenanalyse, die Alternativen aufzeigt.

Die Symptome weitreichender Umbrüche sind nicht mehr zu ignorieren: Der Zusammenhang von hoher Produktivitätsentwicklung, sozialstaatlicher Umverteilung und der Entwicklung pluralistischer, multikultureller Lebensverhältnisse löst sich auf. Das wirft die Frage nach der »Führung« durch die herrschende Klasse oder wirtschaftlich-politische Elite auf. Für Europa und insbesondere für Deutschland stehen mit den sozialen Veränderungen sowie mit den geopolitischen Umwälzungen enorme Herausforderungen an, die mit einem »Weiter so« nicht zu bewältigen sind.

 

Im Zentrum des Umbruchs steht der Aufstieg des rechten Populismus. Erscheinungsformen sind Natio­nalismus und Rassismus, die auf wirtschaftlich-sozialen und kulturellen Verlust­ängsten gründen. Das daraus entstehende Ressentiment basiert nicht so sehr auf ideologischen Überzeugungen, sondern ist Resultat einer immensen Wut ohne Adressaten, die sich über lange Zeiträume in den reifen kapitalistischen Gesellschaften ausgebreitet hat.

 

Diese immense Wut mündet in einer Konfrontation der selbsternannten Vertreter*innen des »Volkes« gegen die wirtschaftlichen und politischen Eliten. Der wirtschafts- und finanzgesteuerten Globalisierung, dem Neoliberalismus und dem politischen Establish­ment, das für diese Transformation steht, wird eine Absage erteilt. Der rechte Protest richtet sich gegen den Mix von Austeritätspolitik, Freihandel, ausbeuterischem Kredit- und Verschuldungs­praktiken, prekären, schlechtbezahlten Arbeitsverhältnissen sowie Migration und Zuwanderung.

 

Sind diese Entwicklungen mit Rückgriff auf die Klassentheorie zu begreifen? Und können die linken, progressiven Kräfte beim Bemühen um Alternativen eine moderne, inklusive Klassenpolitik entwickeln?

 

Buchvorstellung: Joachim Bischoff

 

LesensWert:

 

Die Reihe „LesensWert“ stellt Autor*innen vor, die im weiten Umfeld der NaturFreunde-Bewegung arbeiten. Mit Buchvorstellungen, Buchlesungen und Diskussionsabenden nähern sich die NaturFreunde den Autor*innen und ihren Büchern.

Treffen Marxistisches Forum: Der neue Band des Historisch-kritischen Wörterbuchs des Marxismus: Band 8/II “links/rechts bis Maschinenstürmer”

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 19.06.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Der neue Band des Historisch-kritischen Wörterbuchs des Marxismus: Band 8/II “links/rechts bis Maschinenstürmer”
Einführung: Wolfgang Küttler, Herausgeber HKWM – Mirarbeiter

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Neue Studie mit Schätzungen zu Superreichen: Reichstes Prozent dürfte rund ein Drittel des Privatvermögens in Deutschland besitzen

 11.02.2015

Umfairteilen1

Die reichsten Haushalte vereinen höchstwahrscheinlich einen größeren Anteil am Gesamtvermögen in Deutschland auf sich als bislang angenommen. Allein dem vermögendsten Prozent kann bis zu einem Drittel des gesamten privaten Netto-Vermögens in der Bundesrepublik zugerechnet werden, und nicht nur ein Fünftel. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie, die versucht, die bislang eklatanten Datenlücken zu Top-Vermögen zu verkleinern.* Allerdings ist das Schätzverfahren mit Unsicherheiten behaftet.

55 Milliardäre und Multimilliardäre mit deutscher Staatsangehörigkeit hat das US-Wirtschaftsmagazin “Forbes” 2012 gezählt. 2002 standen erst 34 Deutsche auf der Liste des globalen Geldadels. In den gängigen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verteilung in der Bundesrepublik kommen diese Top-Vermögen bisher aber kaum vor. Der Grund: Da es keine Vermögensteuer mehr gibt, fehlen amtliche Daten zum Vermögen von Superreichen. Die einschlägigen Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) oder der Bundesbank beruhen wiederum auf groß angelegten freiwilligen Umfragen. Die sind zwar für rund 99 Prozent der Bevölkerung repräsentativ. Doch der extreme Reichtum ist so kaum messbar. Denn er konzentriert sich auf eine sehr kleine Personengruppe, die von Umfragen kaum erfasst wird.

– Multimillionäre und Milliardäre kommen in gängigen Studien kaum vor –

So besitzt der reichste Haushalt im vom DIW organisierten Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) netto, also nach Abzug von Schulden, “nur” knapp 50 Millionen Euro. Die Bundesbank-Studie “Private Haushalte und ihre Finanzen” weist für den wohlhabendsten in ihrer Stichprobe erfassten Haushalt einen Nettobesitz von unter 80 Millionen aus. Enorm viel Geld – aber doch weit entfernt vom obersten Ende der Vermögenshierarchie, wo der Besitz mindestens im dreistelligen Millionenbereich liegt. “Im Ergebnis bedeutet dies, dass das wahre Ausmaß an Vermögensungleichheit unterschätzt wird, weil ein wichtiger Teil des Vermögens schlicht im Dunkeln bleibt”, erklären Christian Westermeier und Dr. Markus Grabka vom DIW. Zumal auch die “einfachen” Millionäre in den Panels untererfasst sein dürften. Dabei ließ sich an der Bundesbank-Untersuchung und den Studien anderer europäischer Notenbanken ablesen, dass die Ungleichheit in Deutschland schon auf Basis der vorliegenden lückenhaften Daten größer ist als in allen anderen Euro-Ländern außer Österreich.

In einem Böckler-geförderten Projekt loten die beiden DIW-Verteilungsforscher Möglichkeiten aus, die Lücken in der Vermögensstatistik zu reduzieren. Dazu wenden sie ein Verfahren an, um sich dem Besitz von Superreichen anzunähern. Ausgehend von den deutschen Milliardären auf der “Forbes”-Liste lassen sich statistische Muster zur Verbreitung von Top-Vermögen ableiten. Ihr Modell erlaubt auch ergänzende Schätzungen zu den Vermögen von Millionären und Multimillionären, die deutlich häufiger sind als Milliardäre.

Allerdings ist das Verfahren mit Unsicherheiten behaftet: Denn bei stichprobenartigen nachträglichen Abgleichen der “Forbes”-Liste mit den Steuerdaten verstorbener US-Superreicher erwiesen sich die geschätzten Vermögen beispielsweise als tendenziell zu hoch gegriffen. Westermeier und Grabka variieren deshalb die Parameter in ihren Schätzungen systematisch. So kommen sie auf verschiedene Szenarien, mit denen sich recht plausible Ober- und Untergrenzen für die Vermögen von Superreichen in Deutschland ansetzen lassen.

– Gesamtvermögen könnte um zwei bis drei Billionen Euro höher sein –

Egal, welches Szenario man wählt, eines wird beim Blick auf die Daten der Forscher sofort klar: Wenn die bislang vernachlässigten Top-Vermögen hinzugeschätzt werden, steigt das Gesamtvermögen in Deutschland stark an. Beispiel 2012: Nach den reinen SOEP-Daten besaßen die privaten Haushalte netto knapp 6,3 Billionen Euro. Bezieht man den geschätzten Besitz der Superreichen mit ein, sind es mindestens rund 8,6 Billionen, maximal sogar etwa 9,3 Billionen Euro. Der starke Zuwachs belege die hohe Relevanz sehr hoher Vermögen für die Vermögensverteilung, schreiben die Forscher.

– Dem reichsten Hundertstel dürfte bis zu einem Drittel aller Vermögen gehören. –

Auch der wirtschaftliche Abstand zwischen den Reichsten und dem Gros der Gesellschaft wächst noch einmal beträchtlich, wenn die geschätzten Top-Vermögen in die Analyse einbezogen werden. Das lässt sich etwa daran ablesen, wie viel das reichste Hundertstel vom gesamten Nettovermögen im Land hält. Zu dieser Gruppe zählen auf Basis der nicht-erweiterten SOEP-Daten Haushalte, die über ein Nettovermögen von mindestens 1,35 Millionen Euro verfügen. Nach der Hinzuschätzung steigt diese Untergrenze noch einmal an – und gleichzeitig fällt der Anteil des obersten Prozents am Gesamtvermögen weitaus größer aus: Statt 18 Prozent, die das SOEP ohne Ergänzung für das Jahr 2012 ausweist, rechnen die Forscher nun mit 31 bis 34 Prozent je nach gewähltem Szenario. Damit wächst auch der Anteil, der auf die wohlhabendsten zehn Prozent der Haushalte entfällt: Nach der Zuschätzung sind es zwischen 63 und 74 Prozent aller Vermögen in Deutschland – und nicht nur gut 60 Prozent wie nach den reinen SOEP-Daten.

– . dem obersten Tausendstel 14 bis 16 Prozent –

Wie stark sich die Vermögen gerade an der Spitze der Pyramide ballen dürften, macht eine weitere Rechnung der Forscher deutlich: Die reichsten 0,1 Prozent der Haushalte hielten 2007 rund 7 und 2012 etwa 5 Prozent des gesamten Nettovermögens, wenn man nach den SOEP-Daten ohne Erweiterung geht. Dieser Anteil ist bereits größer als der, den die weniger wohlhabende Hälfte der Gesamtbevölkerung besaß. Erwartungsgemäß steigt der Anteil der Superreichen aber noch einmal sprunghaft, wenn bislang vernachlässigte Top-Vermögen hinzugeschätzt werden: Auf dieser Basis kalkulieren Grabka und Westermeier mit 14 bis 16 Prozent, die das reichste Tausendstel besitzt. Und im Zeitverlauf seit 2002 sei dieser Anteil stabil geblieben. Finanzmarktkrise und Niedrigzinsphase scheinen die Top-Vermögenden also kaum geschädigt zu haben.

*Christian Westermeier, Markus M. Grabka: Große statistische Unsicherheit beim Anteil der Top-Vermögenden in Deutschland. DIW-Wochenbericht 7/2015.

Download: http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.496886.de/15-7-3.pdf

Blockupy: #11F: European Action Days/Übersicht

BLOCKUPY GOES ATHENS

blockupy berlin

aus: http://blockupy-goes-athens.tumblr.com/post/110544193755/11f-european-action-days-uebersicht-wird

Action Day on February 11th in Greece and Europe. Collection below.

Am Mittwoch gibt es in Griechenland und in ganz Europa einen Aktionstag. An diesem Tag findet eine außerplanmäßige Sitzung der Eurogruppe statt, um die weitere Finanzierung Griechenlands zu besprechen und damit die Menschen dort weiter unter dem Druck der Austeritätspolitik zu halten.

This Wednesday there will be action days in Greece and all over Europe. In an unscheduled meeting of the Europgroup on Wednesday, the Greek debt will be negotiated, trying to deepen the pressure against the Greek to hold onto the austerity politics.

CALL: http://www.transform-network.net/blog/blog-2015/news/detail/Blog/the-greek-people-needs-our-solidarity.html

Erste Übersicht:

— GRIECHENLAND —

Athens: https://www.facebook.com/events/518702748270489/ https://www.facebook.com/events/1416439545315784/ https://www.facebook.com/events/1581224912095381/

Kastoria https://www.facebook.com/events/386105781571453/

Larissa: https://www.facebook.com/events/951947241489905/

Lamia https://www.facebook.com/events/1394520704187669/

Lesvos https://www.facebook.com/events/1525174067745425/

Patras https://www.facebook.com/events/444402819057260/

Rethymno https://www.facebook.com/events/362412387275001/

Thessaloniki: https://www.facebook.com/events/1555015281403199/

Volos: https://www.facebook.com/events/573916049378673/

Zypern: https://www.facebook.com/events/1569624856588095/

— DEUTSCHLAND —

Frankfurt: https://www.facebook.com/events/887884304575943/

Köln: https://www.facebook.com/events/501285870009567/

Bremen: https://www.facebook.com/events/812119458825746/

Berlin: https://www.facebook.com/events/842161239160990/

München: https://www.facebook.com/events/438772129621655/

— ENGLAND —

London 14/2/2015 https://www.facebook.com/GreeceSolidarityCampaign/photos/a.363428780381423.82309.359706897420278/827901720600791/

— PORTUGAL —

Porto: https://www.facebook.com/events/384308661739115/ Lisboa https://www.facebook.com/events/1410336692595952/

—FRANKREICH —

https://www.facebook.com/grece.france.resistance

— BELGIEN —

Brussels: https://www.facebook.com/events/329913700549925/

— DÄNEMARK —

Copenhagen: https://www.facebook.com/events/1053187544696368/

— ITALIEN —

Feb 11th

NAPOLI https://www.facebook.com/events/1603613669873724/

ROMA, ore 18 via San Martino della Battaglia https://www.facebook.com/events/411454179013045

FIRENZE ore 17,30 – Corso de’ Tintori angolo Banca d’Italia via Magliabechi

PALERMO https://www.facebook.com/events/1553645241559420/?pnref=story

MESSINA https://www.facebook.com/events/357461954438746/?ref_newsfeed_story_type=regular

BIELLA, Deutch Bank. https://www.facebook.com/laltraeuropa.biella?fref=ts

PADOVA, Banca d’Italia PORDENONE Banca d’Italia

VENICE, Let’s close the german consulat! https://www.facebook.com/events/835941323113571

PRESIDIO GENOVA – Hope is arriving – Ore 17, piazza De Ferraris

PARMA https://www.facebook.com/events/1587541498127219/1587778451436857/?notif_t=plan_mall_activity

ALESSANDRIA https://www.facebook.com/events/1396889307284163/?pnref=story

FERRARA Ore 18 davanti alla Prefettura

Feb 12th GROSSETO Dalle ore 9.00 alle ore 13.00 – Tratto Banca d’Italia – Mercato POMERIGGIO PRESIDIO Dalle ore 17,30 alle ore 19.30 – P.zza Rosselli BERGAMO presidio dalle ore 17,30 P.za Vittorio Veneto.

AROUND THE WORLD

New York: https://www.facebook.com/events/830638833661834/

05.02.15: Kundgebung: Solidarität mit Griechenland – Austeritätspolitik stoppen!

Bitte weiterverbreiten und mit vielen Transparenten und Fahnen kommen!

Griechenland 

Solidarität mit Griechenland – Austeritätspolitik stoppen!

Am morgigen Donnerstag, den 05.02.2015, kommt der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis nach Berlin, um sich mit Bundesfinanzminister Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Gabriel zu treffen.


Wir wollen die berechtigten Forderungen der neuen Regierung Griechenlands unterstützen und laden Euch deshalb zu einer Kundgebung vor dem Bundesfinanzministerium ein.

Wir fordern:
• Für eine EU-weite Vermögensabgabe!
• Kürzungsdiktate beenden! Schluss mit der Austeritätspolitik!
• Für einen Schuldenschnitt für Griechenland!

 

Wir unterstützen die Forderung, dass alle griechischen Auslandskonten mit einem Wert über 200 000 Euro der griechischen Steuerbehörde gemeldet werden müssen, damit endlich eine gerechte Besteuerung der Reichen durchgesetzt werden kann.

Wir treffen uns
Donnerstag, 05.02.2015
11.00 Uhr
Vor dem Bundesfinanzministerium, Wilhelmstr. 97

NaturFreunde Berlin

Blockupy: Zu den Wahlen in Griechenland: Die Chance des Aufbruchs kommt von der Straße

blockupy berlin

Am 25. Januar wird in Griechenland gewählt. Eine linke Mehrheit und eine neue Regierung, die mit dem Spardiktat aus Berlin und Brüssel bricht, scheinen zum Greifen nahe. Dies ist für Millionen Menschen, die ihre Arbeitsplätze, ihre Gesundheitsversorgung und ihre Einkommen verloren haben, ein Anlass zur Hoffnung. Dies gilt nicht nur in Griechenland, sondern weit darüber hinaus. In Spanien sind ähnliche Selbstorganisationsprozesse im Gang, und ein Bruch mit der mörderischen Austeritätspolitik erscheint jetzt möglich.

Die Drohungen und Erpressungen gegen die Wähler_innen in Griechenland haben bereits begonnen – gerade auch aus Deutschland, aus Berlin und Frankfurt. „Berlin warnt Athen vor den Folgen einer Abkehr vom Sparkurs“ – die Schlagzeilen offenbaren nicht nur eine autoritäre und antidemokratische Haltung, sondern auch den eigentlichen Zweck der Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika: die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit in der Standortkonkurrenz auf dem kapitalistischen Weltmarkt – ganz egal zu welchen sozialen Kosten.

In dieser Situation ist es die Aufgabe aller linken und emanzipatorischen Kräfte und Bewegungen, die nationalistische Stimmungsmache zurückzuweisen und den praktischen Bruch mit der deutschen Krisenpolitik auch hier unüberhörbar zu vollziehen. Blockupy tritt deshalb der Panik-Kampagne der Regierenden und der bürgerlichen Presse vor den Wahlen in Griechenland entgegen und unterstützt die griechischen Genoss_innen in ihrem Kampf gegen Verarmungspolitik, Verschuldung, Nationalismus und Rassismus. Gemeinsam mit den Bewegungen in ganz Europa werden wir das Recht der Menschen verteidigen, mit der Austeritätspolitik zu brechen. Die Wahlen in Griechenland sind ein Signal der Hoffnung.

Der Aufstieg von Syriza kann aber nicht begriffen werden ohne die vielfältigen Ansätze zur Selbstorganisation des Gemeinsamen jenseits von Markt und Staat, nicht ohne die massiven sozialen Kämpfe, die in den letzten Jahren in Griechenland geführt wurden. Wir erinnern zum Beispiel an den monatelangen Streik in der Stahlindustrie, die Fabrikübernahme von Vio.Me, den Kampf gegen die Schließung des öffentlichen Rundfunks ERT. Wir erinnern an die Arbeiter_innen der Elektrizitätswerke, die verhinderten, dass mittellosen Menschen der Strom abgestellt wurde, die solidarischen Kliniken, die unentgeltlich die vielen behandeln, die keine Krankenversicherung mehr haben, die „Zeitung der Redakteure“, gegründet von entlassenen Journalist_innen und den nun schon über ein Jahr währenden Kampf von 595 Putzfrauen des Finanzministeriums für ihre Wiedereinstellung.

Die Chance des Aufbruchs – wie auch immer die Wahlen ausgehen – kommt von der Straße, aus der Stärke und Autonomie der außerparlamentarischen Bewegungen und Netzwerke, aus der Initiative der Menschen, die nicht mehr nur Opfer der Austeritätspolitik sein wollen, sondern ihre Geschichte selbst in die Hand nehmen. Den Krisenkapitalismus und seine Zwänge kann man nicht einfach abwählen. Jenseits des bloßen Protests gegen die Verarmungspolitik der Troika, gegen die autoritäre und neoliberale Neuformierung der EU geht es heute vielmehr darum, tatsächlich andere Verhältnisse durchzusetzen. Alles muss man selber machen!

Das gilt grenzüberschreitend, deswegen auch in Deutschland. Alle, die genug haben von Hartz IV, von der Rente mit 67, von Minijobs und Niedriglöhnen, von der Gängelung in Betrieb, Ausländeramt oder Jobcenter, von Überstunden, ausbeutender Arbeit und fehlenden Kitaplätzen rufen wir auf: Werdet in diesen Monaten aktiv, setzt gemeinsam mit uns unübersehbare Zeichen gegen die EU-Krisenpolitik, gegen jede Form von Nationalismus und Rassismus.

Die meisten von uns können nicht am 25. Januar in Griechenland abstimmen, aber wir werden dennoch unsere Stimme erheben: Am 18.3. bei den Blockupy-Protesten auf den Straßen von Frankfurt. Dort zeigen wir gemeinsam: Auch in Deutschland geht die Zeit des Burgfriedens zu Ende. Nehmen wir uns die Freiheit, nehmen wir uns spätestens am 18.3. frei und blockieren wir die feierliche Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank, die als Teil der Troika die Erpressungs- und Verarmungspolitik in Griechenland und ganz Europa mit organisiert. Auch hier gilt: Alles muss man selber machen!

Treffen Marxistisches Forum: Marxistische Theorien heute – Ist die Stamokap-Theorie heute noch aktuell?

Liebe Genossinnen und Genossen,

marx

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 16.01.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Marxistische Theorien heute – Ist die Stamokap-Theorie heute noch aktuell? “
Referentin: Gretchen Binus

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF