Treffen des Marxistischen Forum am 20.03.2015

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir wollen Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 20.03.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Über den Verfassungsstaat“
Referent: Hermann Klenner

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Cuba Si: Hände weg von Venezuela!

Destabilisierung und Aggression von innen und außen beenden! Solidarität mit der Bolivarischen Republik Venezuela und mit ihrem gewählten Präsidenten Maduro!

cuba si

Stellungnahme des Koordinierungsrates der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Cuba Sí in der Partei DIE LINKE verurteilt entschieden die Destabilisierungsversuche und die aggressive Außenpolitik der US-Regierung unter Präsident Barack Obama gegenüber Venezuela und seinem demokratisch gewählten Präsidenten Nicolás Maduro.

Wir sind alarmiert und besorgt über die Gewaltbereitschaft und den Zynismus der antidemokratischen oppositionellen Kräfte in Venezuela, die sich – befeuert und flankiert durch die feindselige US-Politik – gegen das venezolanische Volk und den politischen Kurs der Regierung Maduro richten. Diese Opposition hat trotz der 15 Wahlen in den vergangenen 15 Jahren, bei denen das venezolanische Volk sich eindeutig zum bolivarischen Prozess bekannte, noch nie diese Regierungen akzeptiert und stets eine Spur von Bürgerkrieg und Putschversuchen hinterlassen.

Wir verurteilen entschieden die diskreditierende Positionierung Obamas, Venezuela stelle „eine Bedrohung für die nationale Sicherheit“ der USA dar. Wir fordern die Aufhebung der Sanktionen gegen Venezuela: Diese verfolgen allein das Ziel, die staatliche Ordnung und die demokratisch legitimierte Regierung des Landes vor dem Hintergrund der in diesem Jahr stattfindenden Parlamentswahlen zu untergraben, die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit auszuhöhlen, den bolivarischen Prozess einer gerechten Umverteilung der Ressourcen und Reichtümer umzukehren, die gesellschaftliche Teilhabe aller Venezolanerinnen und Venezolaner zu verhindern und den Frieden in der Region zu fragmentieren. Die Sanktionen stellen eine unerträgliche ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas dar. Sie zielen darauf ab, Putsch, Bürgerkrieg und militärische Intervention vorzubereiten.

Wie kann Venezuela eine „Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA“ sein, wenn Venezuela über keinerlei Nuklearwaffen oder Marschflugkörper verfügt, die Tausende von Kilometern überwinden könnten, und wenn es keinerlei Ressourcen oder Agenten einsetzt, um die staatliche Ordnung der USA zu unterwandern oder Sabotageakte zu verüben?

Gestern Guatemala und Chile, heute Venezuela, morgen Kuba: Die AG Cuba Sí wertet die hegemonistische und destabilisierende US-Außenpolitik nicht nur als direkten Angriff auf Venezuela, sondern auch gegen jene fortschrittlichen und linken Regierungen in ganz Lateinamerika und der Karibik, die ihren eigenen souveränen Entwicklungsweg beschreiten.

Die AG Cuba Sí bewertet die US-Außenpolitik auch als Angriff auf die Legitimität der regionalen Staatenbündnisse ALBA, UNASUR und CELAC, die das Zusammenwachsen des Subkontinents mit friedlichen Mitteln, in gegenseitiger Achtung und mit Solidarität verfolgen. Die US-Regierung verhöhnt mit ihrer außenpolitischen Linie die im Januar 2014 vom Staatenbund CELAC verabschiedete Erklärung eines Lateinamerikas als kernwaffenfreie Zone des Friedens. Darüber hinaus wendet sie sich auch gegen die BRICS-Staaten und ihren Weg, eine Alternative zur neoliberalen Globalisierung zu entwickeln. Diese Auseinandersetzung findet auch statt in Form der Bildung der „Wirtschafts-NATO“ TTIP.

Die außenpolitische Linie Obamas folgt einer neuen neokolonialen imperialistischen Strategie. Sie steht in der Tradition der Doktrin von Lateinamerika als ihrer ureigenen Interessenssphäre – als „Hinterhof der USA“. Die US-Administration spricht den demokratisch legitimierten fortschrittlichen Regierungen der Region de facto das Existenz und Selbstbestimmungsrecht ab und stellt die dort stattfindenden gesellschaftlichen Umbauprozesse infrage. Gleichzeitig richtet sich der gegenwärtige Angriff gegen Venezuela auch gegen Kuba, das mit seiner Vision einer gerechteren Welt Vordenker, Impulsgeber und Motor für die optimistisch stimmenden Veränderungen in Lateinamerika und für die Länder des globalen Südens ist.

Die AG Cuba Sí bekräftigt ihre Solidarität mit dem bolivarischen Prozess in Venezuela, der demokratisch legitimierten Regierung unter Präsident Maduro und mit den fortschrittlichen und friedliebenden Kräften des Landes. Wir stehen solidarisch an der Seite der fortschrittlichen Regierungen, Bewegungen und Bündnisse in Lateinamerika, den Ländern des globalen Südens und der BRICS-Staaten, die friedlich und selbstbestimmt, in gegenseitiger Solidarität und Achtung eine alternative Entwicklung zum Wohle ihrer Menschen anstreben. Wir begrüßen die politische Vermittlung durch die Staatengemeinschaft UNASUR in diesem Konflikt und fordern die oppositionellen Kräfte in Venezuela zu einer konstruktiven, lösungsorientierten und sachlichen Debatte auf.

Es lebe die bolivarische Revolution! Es lebe der Internationalismus der Völker!

¡CHAVEZ VIVE, LA LUCHA SIGUE!

Koordinierungsrat der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE

Berlin, 12. März 2015

Botschafter Venezuelas zu Aggression der USA

venezuela

Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der Bundesrepublik Deutschland, Ramon Orlando Maniglia Ferreira.

 Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

 Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.

Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.

Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.

Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“

Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.

Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.

Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.

Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.

Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:

„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier. Unverzichtbare Rechte der Nation sind die Unabhängigkeit, die Freiheit, die Souveränität, die Unantastbarkeit, die territoriale Integrität und die nationale Selbstbestimmung.“

Berlin, den 12. März 2015.

Blockupy-Newsletter 9. März 2015: Our time to act – Wir sehen uns in Frankfurt!

blockupy-2015

Gegen die organisierte Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen der Verarmungspolitik, für Solidarität mit Griechenland!

Dieser Newsletter möchte verbreitet werden. Schickt ihn an Eure Verteiler, Freund_innen, Arbeitskolleg_innen, Nachbar_innen, Bekannten, Genoss_innen, Chor und alle, die Euch einfallen.

Liebe Blockupy-Aktive,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!

Nur noch wenige Tage, dann fahren die Busse nach Frankfurt, aus vielen Städten und Ländern, ob aus Schweden oder Frankreich, Italien oder Griechenland. Dann startet der Sonderzug aus Berlin. Dann kommen aus unterschiedlichen Gruppen und Netzwerken Tausende nach Frankfurt – aus Gewerkschaften, Friedens-, Nord-Süd-, Antirassismus-, Klima- und Erwerbsloseninitiativen, aus radikal linken Gruppen, Attac, Parteien usw.. Mit der Blockade der EZB am Morgen, der Kundgebung und Demo am Nachmittag protestieren wir gegen die verordnete Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen einer Verarmungspolitik, die überall nach unten durchgereicht wird. Gegen die nationalistischen, rassistischen und rechtspopulistischen Reflexe, die aus dieser Politik entstehen. Für die jetzt dringend nötige Solidarität mit Griechenland und dem „March of Dignity“ in Spanien.

Blockupy wird auch nach dem 18. März weitergehen, als nötige Mobilisierung gegen die Verarmungspolitik, die gerade hier vorangetrieben wird, und als eines der europaweiten Netzwerke, mit gemeinsamen Aktionen und Raum für Debatten. Es gilt: Grenzüberschreitende Solidarität, Demokratie von unten kommt aus unseren Protesten, unserem Widerstand.

Die Zeit dafür ist jetzt in Frankfurt – Our time to act has come!

Hier kommen die wichtigsten Infos für die Woche vor #18M.
Alle Infos findet Ihr auch hier online: https://blockupy.org/18m/

Inhalt

  1. „#18nulldrei – ich bin dabei!“ – Anreise planen, Busse anmelden, einladen!
  2. Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!
  3. Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater
  4. Our time to act – Der Ablauf am 17.-18. März
  5. Wir tun, was wir sagen. – Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo
  6. Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M
  7. Was ist, wenn? – Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen
  8. Blockupy, das sind wir – Helfer_innen und Spenden gesucht

„#18nulldrei – ich bin dabei!“ – Anreise planen, Busse anmelden, einladen!

  • Falls noch nicht geschehen, schließt Euch einer Gruppe vor Ort an. Tut Euch mit befreundeten Aktivist_innen und Gruppen zusammen. Vernetzt Euch zu Terminen, die Ihr im Blockupy-Kalender findet: https://blockupy.org/events/, https://blockupy.org/vor-ort/
  • Nutzt die Online-Busbörse, um freie Plätze für Eure Anreise zu finden: https://blockupy.org/18m/anreise/
  • Wenn Ihr Busse plant, meldet Euch bitte unbedingt jetzt per Mail bei Blockupy! Die Bus-Koordination ist sehr wichtig für die Vorbereitung des Aktionstags. Wir benötigen deshalb vorab per Mail folgende Infos an bus@blockupy.org:
    • Abfahrtsort, Abfahrts- und Ankunftszeit, Wie kann die Blockupy Bus-Koordination mit Euch Kontakt aufnehmen (Mail + Telefon)?, öffentlicher Kontakt/Webseite und Ticketpreis für alle, die bei Euch mitfahren wollen
  • Demnächst folgt zusätzlich eine Kontakt-Telefonnummer zur Bus-Koordination auf https://blockupy.org/18m/anreise/
  • Infos zur Rückfahrt der Busse: Sorgt bitte dafür, dass alle Mitreisenden Eures Busses die Mobilnummer Eurer Busverantwortlichen kennen und es einen SMS-Verteiler gibt, um Ort und genaue Zeit der Rückfahrt per SMS durchgeben zu können!
  • Besonders alle Einzel-Anreisenden sollten möglichst schon zum Aktionsplenum ankommen: Dienstag, 17.3., 20:00 im DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 (fünf Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof)
  • Der Blockupy Sonderzug am 17.03. (Berlin Ostbahnhof 15:52 Uhr – Hannover 18:55 Uhr – Göttingen 20:31 Uhr – Frankfurt Süd gegen 23:48 Uhr) ist in Berlin und online AUSVERKAUFT! In Hannover und Göttingen gibt es noch Karten: https://blockupy.org/18m/anreise/ . Um den Zug zu refinanzieren, bitten wir weiterhin um Spenden: http://100mal100.blockupy.org/
  • Verbreitet Blockupy über Social Media! Das ganz neue Blockupy-Video wird heftig geteilt und geliked: https://youtube.com/watch?v=2sIvcZXmIKI. Verbreitet bitte auch die Videos der #18nulldrei-Kampagne: https://blockupy.org/18m/kampagne/mitmachen/.
  • Und ladet ein, mitzukommen! Unsere Blockaden – so der Konsens des Blockupy-Bündnisses – sollen auch für weniger blockade-erfahrene Menschen geeignet sein. Vorbereitung in Bezugsgruppen ist dabei wie immer wichtig. Wir wollen danach eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Bildet Gruppen, kommt zum Aktionsplenum, bringt andere mit!
  • Aktuelle Infos zum Thema immer unter: https://blockupy.org/18m/anreise/

Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!

Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater

  • Küche, AntiRep-Infopunkt, Raum zum Rückzug für Aktive („Out of Action“) und barrierefreie Toilette: Das Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, Frankfurt hat Blockupy eingeladen, dort zentrale Räume für alle Blockupy-Aktiven einzurichten. Wir freuen uns sehr darüber und sehen das als starkes Signal der Solidarität mit den Protesten gegen die Verwüstungen der Austeritätspolitik.
  • Dienstag, 17.3., 17:00 Uhr – Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen
  • Dienstag, 17.3., ab 20:00 Uhr – VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit von weiteren Assambleas und Absprachen bis 01:00 Uhr.
  • Mittwoch, 18.3., ab 06:00 Uhr – NoTroika-Center, den ganzen Tag: Information, Stand der Ereignisse, Essen für alle – und von hier aus mobile VoKü zu Blockaden, Kundgebung und Demo. Abends Zusammenkunft und Ausklang nach der Demo.
  • Aktuelle Infos unter: https://blockupy.org/5620/blockupy-zu-gast-auf-naxos-notroika-infopoint-volxkueche-antirep-out-of-action/, dort auch Flyer als PDF-Download

Our time to act – Der Ablauf am 17.-18. März

Aktuelle Infos immer unter: https://blockupy.org/18m/tagesablauf/

Dienstag, 17. März:

  • 17:00 Uhr – Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen (Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, s.o.)
  • 20:00 Uhr – Aktionsplenum am Vorabend: Wir treffen uns im DGB-Haus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77), um uns für den Aktionstag zu organisieren.
  • Ab 20:00 Uhr – VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit weiterer Assambleas (s.o.)

Mittwoch, 18. März

  • 07:00 Uhr – Blockade-Aktionen rund um die EZB: Früh morgens werden wir starten (rechtzeitig vor 07:00 Uhr), um dann mit Sitz- und Stehblockaden, Musik, Straßentheater, Transparenten und thematischen Gegenständen die EZB blockieren. Sie ist eine der wesentlichen Institutionen, die die Umsetzung der katastrophale Verarmungspolitik erzwingen. Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen. Mehr zu Blockade und Aktionen: https://blockupy.org/18m/blockaden/
  • 12:00 Uhr – Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds: Die DGB-Demo beginnt vor dem Gewerkschaftshaus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77).
  • Ab 14:00 Uhr – Kundgebung: Auf dem Römer findet die große Blockupy-Kundgebung statt, mit Musik, Reden von bekannten Blockupy-Unterstützer_innen, Berichten aus den europaweiten Alltagsfolgen der Verarmungspolitik und von lebendigen Protesten dagegen, von Griechenland bis Madrid und Frankfurt. Zugesagt haben u.a. die kanadische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, der Podemos-Mitbegründer Miguel Urban ebenso wie der Kabarettist Urban Priol. Auch ein Vertreter von Syriza wird bei der Kundgebung sprechen. Mehr zur Kundgebung: https://blockupy.org/18m/kundgebung/
  • 17:00 Uhr – Blockupy-Großdemo: Zum Abschluss des Aktionstags startet am Römer die Blockupy-Großdemonstration. Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw. Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an. Unsere Demo ist internationalistisch – durch und durch. Sie wird von internationalen Aktivist_innen angeführt, in den ersten Reihen von den Frauen aus Europa. Mehr zur Demo und zur Route: https://blockupy.org/18m/demonstration/
  • Ab 19:00 Uhr – Abfahrt der Busse: Bitte vereinbart den Abfahrtsort zur Rückfahrt selbst mit Euren Bus-Veratwortlichen und sorgt für einen SMS-Verteiler in jedem Bus!

Wir tun, was wir sagen. – Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo

Blockupy heißt: Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen. Am 21./22. Februar trafen sich rund 150 Blockupy-Aktive im Frankfurter Studierendenhaus. Die Blockupy-AGs berichteten von ihrer Arbeit. Wir setzten Diskussionen fort über unsere nächsten Aufgaben und Schritte als Blockupy-Bündnis nach dem 18. März. Gemeinsam gingen wir in den Endspurt zu #18M.

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Und gemeinsam beschloss das Plenum der Aktiven und aller an Blockupy beteiligten Organisationen, Gruppen und Netzwerke diese Konsense für Blockade/Aktionen und Demo:

Der Aktionskonsens:

Unser Ziel am Vormittag des 18. März 2015 ist eine effektive Blockade der EZB, ihrer Alltagsarbeit und der Eröffnungsfeier. Dafür werden wir, gemeinsam mit vielen Aktiven aus europaweiten Netzwerken, Organisationen und Gruppen, so nah wie möglich an die EZB herangehen.
Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen.

Unsere Aktionsform sind Massenblockaden, die aus Menschen bestehen. Mit Sitz- und Stehblockaden, Straßentheater, Trommelgruppen und thematischen Gegenständen unseres Widerstands werden wir alle Zugänge zur EZB dicht machen. Gitter und Zäune der Polizei werden wir in unsere Blockaden einbeziehen.

Auch wenn Polizeikräfte versuchen, uns von unserem Vorhaben abzubringen, werden wir uns nicht auf sie fokussieren. Wo möglich, werden wir Polizeiketten durch- oder umfließen, werden unsere Körper einsetzen, um die Blockade zu halten. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir nehmen unser Recht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch, dabei können auch körperschützende Materialien verwendet werden.

Gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für das Gelingen der Aktion. Wir werden eine Situation schaffen, die für alle Blockierenden transparent ist und in der alle solidarisch aufeinander achten und sich gegenseitig unterstützen. Dieser Charakter der Aktion erlaubt auch Menschen mit wenig Blockade-Erfahrung teilzunehmen.

Blockupy ist Teil der europaweiten Proteste gegen die autoritäre Krisenpolitik. Wir erklären uns solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen, gegen das autoritäre Krisenmanagement und die Troika-Politik Widerstand zu leisten. Wir stellen uns entschieden gegen alle reaktionären, nationalistischen und rassistischen Positionen.

Der Demokonsens:

Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw.

Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an.

Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M

Was ist, wenn? – Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen

https://blockupy.org/blockupy/antirepression/, dort auch der AntiRep-Flyer als PDF-Download

  • Blockupy AntiRep-AG und EA: Wir wissen von den vorherigen Blockupy-Protesten und etlichen anderen Aktionen und Demonstrationen , dass die Vorbereitung auf rechtliche Fragen absolut wichtig ist. Zur Arbeit der AntiRep_AG gehört deshalb die Beratung bei rechtlichen Fragen vor und nach dem Aktionstag, die Organisation eines durchgehend besetzten Ermittlungausschusses (juristische Anlaufstelle während der Aktion) und des Rechtshilfe-Infopunkts, eines Bereichs für Emotionale Erste Hilfe für Aktivist_innen („Out of Action“) und, falls nötig, die Abholung von Gefangenensammelstellen (GeSa). Nach den Aktionen versuchen wir, Betroffene und Beschuldigte bei Ermittlungsverfahren und eventuellen Prozessen zu unterstützen – mit Beratung, Öffentlichkeitsarbeit und Solidarität.
  • Wichtige Vorab-Infos zum Verhalten in der Aktion und Demo findet Ihr auf der AntiRep-Page und im Flyer (Download dort): https://blockupy.org/blockupy/antirepression/
  • Kontakte und wichtige AntiRep-Telefonnummern:
    • AntiRep-Mailkontakt: antirep@blockupy.org gpg/pgp
    • AntiRep-Twitter: @AntiRep_Ffm (Folgt uns auf Twitter!)
    • EA (Ermittlungsausschuss/Legal-Team): +49 160 – 95 65 74 26 (Nummer bitte notieren!)
    • Emotionale Erste Hilfe (Out of Action): +49 152 – 16 22 02 09
    • Shuttle zum Abholen aus der GeSa, falls nötig: +49 152 – 16 21 92 54
  • Demostrations-Beobachter_innen des Komitees für Grundrechte und Demokratie und Parlamentarier_innen werden während des gesamten Aktionstags im Einsatz sein. Rechtsanwält_innen werden auch den Sonderzug begleiten.
  • Demo-Sanitäter_innen: Wie immer, wird es auch diesmal bei Blockupy eine sichere Begleitung der Aktionen und Demonstration durch organisierte Demo-Sanis geben.

Blockupy, das sind wir – Helfer_innen und Spenden gesucht

  • Übersetzer_innen gesucht! Blockupy ist ein Raum für grenzüberschreitende Solidarität, gemeinsame Praxis und Debatten. Um Kommunikation zu ermöglichen und unsere Infos in möglichst vielen Sprachen anzubieten, suchen wir Menschen, die gerne kleine und größere Übersetzungsarbeiten erledigen. Falls Ihr eine oder mehrere Fremdsprachen beherrscht und Lust habt, euch in einen transnationalen Prozess einzubringen, meldet euch doch einfach bei translation@blockupy.org.
  • Solitickets – Unterstützt die Anreise von Internationals! Wir reden vom „Europa von unten“, mobilisieren gemeinsam mit Aktivist_innen aus anderen Ländern gegen die autoritäre Krisenpolitik und lernen voneinander. Viele, von der brutalen Sparpolitik der Troika betroffene Menschen und Gruppen haben aber kaum Mittel, um zu Treffen und Protesten reisen zu können. Um ihre möglichst zahlreiche Teilnahme zu unterstützen, bitten wir um Spenden für Blockupy-„Solitickets“. Alle weiteren Infos findet Ihr hier: https://blockupy.org/18m/solitickets/
  • Widerstand macht Spaß – und kostet Geld. Wir erhalten keine Großspenden von Parteien, Banken oder Unternehmen. Blockupy finanziert sich durch die Solidarität aller, die meinen, dass es nicht reicht, ins Kissen zu boxen oder zu schimpfen, sondern jetzt nötig ist, gegen die herrschende Politik aufzustehen und sich zu widersetzen. Wer für Blockupy spenden und unsere Arbeit auch materiell sichern möchte, ist hier richtig: https://blockupy.org/spenden/

Wir sehen uns nächste Woche in Frankfurt, beim Aktionsplenum am Dienstag, in der Blockade am Mittwoch, bei der Kundgebung und in der gemeinsamen Demo.

Our time to act has come!

Euer
Blockupy-Koordinierungskreis
blockupy.org
kontakt@blockupy.org

Bitte notieren: Wichtige Telefonnummern für #18M

  • Blockupy-Infotelefon: (Nummer folgt auf https://blockupy.org/18m/)
  • Telefonnnummer zu den Bus-Verantwortlichen Eures Busses (Nummer bitte bei vor Ort Euch klären!)
  • EA/Ermittlungsausschuss/Legal-Team: +49 160 – 95 65 74 26
  • Emotionale Erste Hilfe/Out-of-action: +49 152 – 16 22 02 09

Was ist Blockupy?

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist_innen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “…umsGanze”.

Marx-Engels-Zentrum: Von Hegel zu Hitler? Geschichte und Kritik eines Zerrbildes

Marx-Engels-Zentrum Berlin

E I N L A D U N G

In der Reihe Sozialistische Politik

Mittwoch, 11. März 2015, 19.00 Uhr

Von Hegel zu Hitler? Geschichte und Kritik eines Zerrbildes

Referent: Domenico Losurdo, Philosoph und Historiker

Domenico Losurdo präsentiert sein kürzlich erschienenes Buch zur politischen Bedeutung der Hegelschen Philosophie.

1933 siegte der Faschismus, auch weil er an tiefverwurzelte reaktionäre Traditionen anknüpfen konnte. Doch was waren das für Traditionen, die am Ende zu Auschwitz führten? Darüber gibt es seit Jahrzehnten Streit unter den Geschichtsphilosophen.

Für nicht wenige steht der Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831) im Mittelpunkt der Kritik. War er nicht tatsächlich der Apologet einer „Staatsvergötterung“, eines den Individualismus negierenden „transpersonalen Werts des Staates“? Und trägt er nicht Verantwortung für die Abtrennung Deutschlands vom westlichen Wertemodell der Menschenrechte und entfalteten Persönlichkeiten?

Für den italienischen Philosophiehistoriker Domenico Losurdo ist dies ein „Zerrbild“, das einer sorgfältigen Überprüfung nicht standhält.

Zur Diskussion mit ihm laden wir herzlich ein ins

MARX ENGELS ZENTRUM
MEZ, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin – Charlottenburg,
nahe U-Bhf Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109

Kostenbeitrag: 2 € / 1 € ermäßigt
Anmeldung erbeten: info@mez-berlin.de

21.03.15 – Demo: My Right Is Your Right!

Die Kampagne  lädt zum Globalen Tag gegen Rassismus am Samstag, 21.03.2015 um 13 Uhr zu einer Großdemonstration am Spreewaldplatz in Berlin ein.

antira my right is your right

Wir rufen auf zur Demonstration am Globalen Tag gegen Rassismus: Wir wollen die Stimmen erheben gegen Rassismus, Antiromaismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und gegen die unmenschliche Asylpolitik in Deutschland und Europa. Während deutsche Unternehmen wie Heckler & Koch ihre Waffen in Krisenregionen exportieren, sterben Menschen auf der Flucht vor bewaffneten Konflikten und Kriegen im Mittelmeer. Während europäische Regierungen Wirtschaftsabkommen außerhalb der EU beschließen, die Ausbeutung und Armut festigen, werden Menschen an der Migration Richtung Europa gehindert. Die neuen Mauern in und um Europa bedeuten eine Fortführung des europäischen Kolonialismus. Durch Racial Profiling setzen Polizei, Behörden und Institutionen innerhalb der EU fort, was die Grenzschutzagentur Frontex an den Außengrenzen macht. Die Wut über eine solch menschenverachtende Politik wollen wir am 21. März 2015, dem Globalen Tag gegen Rassismus, gemeinsam lautstark auf die Straße tragen!

Seit mehr als zwei Jahren kämpfen Geflüchtete und Unterstützer*innen in Berlin sichtbar gegen institutionellen Rassismus in Deutschland und Europa. Wir solidarisieren uns mit den selbstorganisierten Refugee Protesten. Die Forderungen der Geflüchteten sind die vollständige Abschaffung der Residenzpflicht und Wohnsitzauflage, ein Stopp der Unterbringung in Lagern und aller Abschiebungen. Bleiberecht, Bildung, Arbeitsmöglichkeiten und frei gewähltes Wohnen für alle! Ein Ende der politisch gewollten sozialen Isolierung von Geflüchteten!

Die Bundesregierung plant zur Zeit mit dem Gesetz zur Neugestaltung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung eine massive Verschärfung des Aufenthaltsrechts: Hier soll unter anderem die Abschiebehaft massiv ausgeweitet und durch das Instrument der Aufenthalts- und Wiedereinreisesperren die geplante Bleiberechtsregelung durch die Hintertür ausgehebelt werden. Dieses Gesetz wird voraussichtlich im Sommer 2015 in Kraft treten.

Anstelle dieser Verschärfungen fordern wir sofortige Verbesserungen: Dazu gehören Versorgung, Unterkunft, Leistungen nach ALG und Krankenversorgung für alle Geflüchteten. Wir fordern unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. Geflüchtete, die beispielsweise in WGs und anderen Orten ein Zimmer oder Bett gefunden haben, sollen ihre Unterkunftskosten vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) in Berlin erstattet bekommen. Kinder und Jugendliche in Notunterkünften sind sofort in städtische Kitas und Schulen aufzunehmen. Das LaGeSo hat in Berlin dafür zu sorgen, dass sich alle Geflüchteten in der Stadt bewegen können und BVG-Tickets erhalten. Rassistische Kontrollen (Racial Profiling) im öffentlichen Raum und insbesondere im Nah- und Fernverkehr durch Bundespolizei, Berliner Polizei, Deutsche Bahn- und BVG-Personal muss sofort eingestellt werden.

Die Kampagne MY RIGHT IS YOUR RIGHT! wird von einem Bündnis von Kulturschaffenden, Aktivist*innen, Vereinen, Nachbarschaftsinitiativen, Geflüchteten, Jurist*Innen, Kirchenvertreter*innen, Gewerkschafter*innen und Einzelpersonen getragen. Uns verbindet der Wunsch einer stärkeren politischen Einmischung in die Berliner Flüchtlingspolitik, was nur über eine Vereinigung von unterschiedlichsten

Kräften möglich ist. Unsere Kampagne will Raum für Empowerment schaffen, um die Sichtbarkeit des Kampfes gegen unterschiedliche Diskriminierungsformen zu erhöhen. Denn Geflüchtete sind von Mehrfachdiskriminierung besonders häufig betroffen. Wir wollen gemeinsam eine politische Veränderung anstoßen. Deshalb gehen wir am 21. März auf die Straße!

Kommt zur Demonstration am 21. März!

Your Right Is My Right! My Right Is Your Right!

Kontakt: info@myrightisyourright.de

http://www.myrightisyourright.de

http://www.facebook.com/MyRightIsYourRight

Unterzeichner*innen:

*andere zustände ermöglichen

African Refugees Union

AfricAvenir International

afrique-europe-interact

AK “Marginalisierte-gestern und heute”

AK UniWatch

akademie der autodidakten

Aktionsbündnis gegen Dublin (Berlin)

Aktionsgruppe M-Straße

Allmende Berlin e.V. – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

Antirassistische Initiative e.V.

Ballhaus Naunynstrasse

Barnimer Kampagne “Light me Amadeu”, Eberswalde

BBZ – Beratungs- und Betreuungszentrum für MigrantInnen und Flüchtlinge

Berlin Postkolonial

Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)

Berliner VVN-BdA e.V.

Bewohner_innen der Ohlauer-Schule

Blockupy Plattform Berlin

borderline europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V.

Bündnis gegen Rassismus

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

Corasol (Contre le Racisme Show Solidarity)

Dan Thy Nguyen (Freier Regisseur, Schauspieler und Sänger)

Deutsches Theater

FelS – Für eine linke Strömung (organisiert in der iL – Interventionistische Linke)

Flüchtlingsrat Berlin

Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V.

Frauenkreise Berlin

GEW Berlin

GLADT e.V.

glokal e.V.

GRIPS Theater

HAU Hebbel am Ufer

Initiativkreis Olympia Verhindern!

Interkulturelle Frauenzentrum S.U.S.I.

International Women Space

JugendtheaterBüro Berlin

Kampagne Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!

KommMit – für Migranten und Flüchtlinge e.V.

korientation – Netzwerk für asiatisch-deutsche Perspektiven

KuB Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen e.V.

KuDePo e.V.

KulTür auf!

LaCasa (Hellersdorf)

Lesbenberatung Berlin

LesMigraS

Lucía Muriel (Diplompsychologin)

Maxim Gorki Theater

Medibüro Berlin

MEPa e.V. – Migration, Entwicklung und Partizipation

Migrationsrat Berlin-Brandenburg

moveGLOBAL e.V.

NaturFreunde Berlin

Netzwerk gegen antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit (NARI)

NIO – Nachbarschaftsinitiative Ohlauer

Noya Berlin

Radikale Linke Berlin

ReachOut

Refugee Club Impulse

Refugee Schulstreik Berlin

Refugee Strike Berlin

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.

Salaam-Schalom Initiative

SAVVY Contemporary

Sharon Dodua Otoo (Mutter, Aktivistin, Autorin und Herausgeberin)

SissiFM – Feministisches Stadtmagazin

Studio Я

Suite42

Theater an der Parkaue

Theater Expedition Metropolis

Theater Strahl

Total Plural e.V.

ver.di, Bezirk Berlin

Verband für interkulturelle Arbeit (VIA), Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V.

wildwasser selbsthilfe & beratung

Women in Exile

xart splitta e.V.

XENION e.V.

netzwerk cuba nachrichten vom 2.3.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

heute gibt es einen besonderen newsletter mit Fotos von Fidel mit den Cuban 5.

Fidel trifft die Fünf
Ich empfing sie am Samstag, dem 28. Februar, 73 Tage nachdem sie kubanischen Boden betreten hatten.
Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2015-03-02/fidel-trifft-die-funf

Encuentro de Fidel con los Cinco (+ Fotos)
El pasado 28 de febrero el líder cubano recibió a los Cinco antiterroristas e intercambiaron sobre la injusticia de tantos años
Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu
http://www.granma.cu/cuba/2015-03-02/encuentro-de-fidel-con-los-cinco-fotos

Pressemitteilung der kubanischen Delegation bei den Gesprächen über die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit den USA
Am 27. Februar 2015 fand in Washington eine neue Gesprächsrunde zwischen den Delegationen Kubas und der Vereinigten Staaten über den Prozess der Formalisierung der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und der Öffnung von Botschaften statt
Autor: Granma | internet@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2015-03-02/pressemitteilung-der-kubanischen-delegation-bei-den-gesprachen-uber-die-wiederaufnahme-der-diplomatischen-beziehungen-mit-den-usa

Fortschritte bei Verhandlungsrunde Kuba – USA
Beide Seiten betonen “konstruktiven Dialog”. Streichung von US-Terrorliste Priorität für Kuba. USA für rasche Eröffnung von Botschaft in Havanna
Von Marcel Kunzmann amerika21
https://amerika21.de/2015/02/113311/zweite-verhandlungsrunde

Botschaften eröffnen
Fortschritte bei Verhandlungen zwischen Kuba und USA. Aufnahme diplomatischer Beziehungen bis Anfang April angestrebt
Von Volker Hermsdorf
http://www.jungewelt.de/2015/03-02/016.php

US-Handelsblockade stoppt Bankgeschäfte der Cuba-Hilfe-Dortmund
http://www.lokalkompass.de/dortmund-sued/politik/voelkerrechtswidrige-kuba-blockade-paypal-behindert-zahlungsverkehr-von-cuba-hilfe-dortmund-d522176.html

Russland hilft Kuba bei der Ölförderung und plant neuen Flughafen
https://cubaheute.wordpress.com/2015/03/01/russland-hilft-kuba-bei-der-olforderung-und-plant-neuen-flughafen/

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:
https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/